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Öffnung der Leuchte während der Kanalerneuerung in der Triebstraße

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

In der Bauzeit der Kanalerneuerung in der Triebstraße soll der Individualverkehr der Anwohner Enkheims, östlich der Triebstraße, in beiden Richtungen über die sehr schmale Riedstraße geleitet werden. Es kann für den Ortsbeirat 16 nicht sein, dass den Anwohnern der Riedstraße während der Bauarbeiten die ganze Verkehrsbelastung zugemutet wird. Zu beachten ist außerdem: Riedstraße - Teil des Schulwegnetzes Buslinie 42 Hallen- und Freibad (Traglufthalle) östlich der Riedstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.01.2001, B 22 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.09.2000 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.10.2000, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7056, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1580

entstanden aus Vorlage: OF 444/16 vom 25.08.2000

Betreff:

Öffnung der Leuchte während der Kanalerneuerung in der Triebstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass während der Kanalerneuerung in der Triebstraße die Straße Leuchte in beiden Richtungen uneingeschränkt geöffnet wird.

Begründung:

In der Bauzeit der Kanalerneuerung in der Triebstraße soll der Individualverkehr der Anwohner Enkheims, östlich der Triebstraße, in beiden Richtungen über die sehr schmale Riedstraße geleitet werden.

Es kann für den Ortsbeirat 16 nicht sein, dass den Anwohnern der Riedstraße während der Bauarbeiten die ganze Verkehrsbelastung zugemutet wird.

Zu beachten ist außerdem:

Riedstraße - Teil des Schulwegnetzes

Buslinie 42

Hallen- und Freibad (Traglufthalle) östlich der Riedstraße.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2000OFOF 444/16Öffnung der Leuchte während der Kanalerneuerung in der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1580Öffnung der Leuchte während der Kanalerneuerung in der Triebstraße
    Anregung
  3. 15. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 22Öffnung der Leuchte während der Kanalerneuerung in der TriebstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 1580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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