Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenInhalt
Anregung vom 11.09.2000, OA 1579
entstanden aus Vorlage: OF 441/16 vom 27.08.2000
Betreff:
Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, wie auch nach der Schließung beziehungsweise Verlegung von einzelnen Lebensmittelgeschäften im Ortsbezirk 16 die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarf sichergestellt werden kann.
Hierzu soll der Magistrat in Zusammenarbeit mit der kommunalen Wirtschaftsförderung Gespräche mit Einzelhändlern mit dem Ziel aufnehmen, neue Einzelhandelsgeschäfte an den jetzt von der Schließung betroffenen Standorten oder an geeigneter Stelle zu errichten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2000OFOF 441/16Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. September 2000Sie sind hierOAOA 1579Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsAnregung
- 30. April 2001BB 332Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
- 15. Oktober 2001BB 821Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
- 15. Juli 2002BB 735Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
- 21. März 2003BB 2601. Untersuchung .Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt. 2. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die .Einkaufsstadt Höchst. 3. Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des tägliMagistratsbericht
- 10. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 163 WochenBB 8331. Untersuchung .Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt. 2. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die .Einkaufsstadt Höchst. 3. Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des tägliMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Absatz 1: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Absatz 2: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Absatz 1: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Absatz 2: Einstimmige Annahme