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Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs

Vorlagentyp: OA
163 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1579

entstanden aus Vorlage: OF 441/16 vom 27.08.2000

Betreff:

Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, wie auch nach der Schließung beziehungsweise Verlegung von einzelnen Lebensmittelgeschäften im Ortsbezirk 16 die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarf sichergestellt werden kann.

Hierzu soll der Magistrat in Zusammenarbeit mit der kommunalen Wirtschaftsförderung Gespräche mit Einzelhändlern mit dem Ziel aufnehmen, neue Einzelhandelsgeschäfte an den jetzt von der Schließung betroffenen Standorten oder an geeigneter Stelle zu errichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2000OFOF 441/16Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1579Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs
    Anregung
  3. 30. April 2001BB 332Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
  4. 15. Oktober 2001BB 821Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
  5. 15. Juli 2002BB 735Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des täglichen BedarfsMagistratsbericht
  6. 21. März 2003BB 2601. Untersuchung .Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt. 2. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die .Einkaufsstadt Höchst. 3. Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des tägliMagistratsbericht
  7. 10. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 163 WochenBB 8331. Untersuchung .Rahmenkonzept Einzelhandel und Zentrenstruktur für die Stadt Frankfurt am Main und den Umlandverband Frankfurt. 2. Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die .Einkaufsstadt Höchst. 3. Sicherstellung der Versorgung mit Gütern des tägliMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 1579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Absatz 1: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Absatz 2: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 77
Angenommen
Der Vorlage OA 1579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Absatz 1: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Absatz 2: Einstimmige Annahme

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