Mietspiegel 2014
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 12.03.2012, OA 155 entstanden aus Vorlage: OF 151/2 vom 12.03.2012
Betreff: Mietspiegel 2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die Ausschreibung für den Mietspiegel 2014 baldmöglichst vorzunehmen; 2. für den Mietspiegel 2014 nunmehr nur vier qualitative Wohnlagen festzuschreiben, die aber kleinteiliger als bislang differenziert werden und sich damit deutlicher an der Bodenrichtwertkarte orientieren; 3. hinsichtlich der Innenstadtzulagen Verkehrsbelastungen neuerlich stärker zu berücksichtigen; 4. energetische Gebäudesanierungen explizit verbrauchsorientiert einzubeziehen (à la Berlin).
Begründung: Die angezeigten Maßnahmen sollen die empirisch gewonnenen Daten zu den Mietpreisen gerechter in den zukünftigen Mietspiegel einbinden, als dies bislang der Fall ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. März 2012OFOF 151/2Mietspiegel 2014Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 12. März 2012Sie sind hierOAOA 155Mietspiegel 2014Anregung
- 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 341Mietspiegel 2014Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1., 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1., 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1., 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie Piraten (= Ablehnung)