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Bessere Beleuchtung für den Weg von der Homburger Landstraße 694/702 zur Heinrich-Berbalk-Straße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.06.1995, OA 1544 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.06.1995, OF 318 /15

Betreff: Bessere Beleuchtung für den Weg von der Homburger Landstraße 694/702 zur Heinrich-Berbalk-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für die Aufstellung von weiteren Straßenlaternen entlang des Weges von der Homburger Landstraße 694/702 zur Heinrich-Berbalk-Straße einzusetzen (siehe Skizze), um durch eine bessere Ausleuchtung der angegebenen Wegeverbindung in den Abend- und Nachtstunden für mehr Sicherheit für die Benutzer dieses Weges zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.12.1995 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.07.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juni 1995 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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