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Einrichtung einer verlängerten eigenen Abbiegespur von der Hügelstraße zum Nordzubringer in Eckenheim stadtauswärts

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 15.08.2000, OA 1531

entstanden aus Vorlage: OF 284/10 vom 25.07.2000

Betreff:

Einrichtung einer verlängerten eigenen Abbiegespur von der Hügelstraße zum Nordzubringer in Eckenheim stadtauswärts

Vorgang:

OA 644 OBR 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird ungeachtet seiner Stellungnahme vom 17.12.1998, die vom Ortsbeirat 10 abgelehnt wird, beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, eine zusätzliche verlängerte Abbiegespur durch Rückversetzung des Fußgänger- und Radfahrweges an der Hügelstraße zum Nordzubringer stadtauswärts einzurichten, und zwar ab der Einfahrt zum Sportplatz (Gebrüder-Hommel-Anlage).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2000OFOF 284/10Einrichtung einer verlängerten eigenen Abbiegespur von der Hügelstraße zum Nordzubringer in Eckenheim stadtauswärts und Ersatz der Fußgängerampel durch einen Zebrastreifen zur VerkehrsbeschleunigungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1531Einrichtung einer verlängerten eigenen Abbiegespur von der Hügelstraße zum Nordzubringer in Eckenheim stadtauswärts
    Anregung
  3. 29. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 222Einrichtung einer verlängerten eigenen Abbiegespur von der Hügelstraße zum Nordzubringer in Eckenheim stadtauswärtsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 93
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1531 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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