Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee
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Theodor-Heuss-Allee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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- Schließung der Filiale der Postbank auf dem Rohmerplatz09.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Theodor-Heuss-Allee per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 26.06.1995, OA 1529 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.05.1995, OF 312 /2
Betreff: Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den an die Theodor-Heuss-Allee verwiesenen, ihrem Gewerbe nachgehenden, drogenabhängigen Frauen eine Toilette mit Waschgelegenheit dort zur Verfügung zu stellen. Es versteht sich jedoch von selbst, daß eine Politik weiterhin Vorrang haben muß, die den Frauen eine andere Lebensperspektive eröffnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 1995Sie sind hierOAOA 1529Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-AlleeAnregung
- 8. Dezember 1995Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 725Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-AlleeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= vV)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)