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Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.06.1995, OA 1529 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.05.1995, OF 312 /2

Betreff: Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den an die Theodor-Heuss-Allee verwiesenen, ihrem Gewerbe nachgehenden, drogenabhängigen Frauen eine Toilette mit Waschgelegenheit dort zur Verfügung zu stellen. Es versteht sich jedoch von selbst, daß eine Politik weiterhin Vorrang haben muß, die den Frauen eine andere Lebensperspektive eröffnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 1995Sie sind hier
    OAOA 1529Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee
    Anregung
  2. 8. Dezember 1995Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 725Toiletten und Waschgelegenheit für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-AlleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 24 · 29.08.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OA 1529 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Prüfung des Angebotes der Deutschen Städtereklame GmbH, Toilettenhäuschen aufzustellen, überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OA 1529 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Prüfung des Angebotes der Deutschen Städtereklame GmbH, Toilettenhäuschen aufzustellen, überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 25 · 07.09.1995
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage OA 1529 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Prüfung des Angebotes der Deutschen Städtereklame GmbH, Toilettenhäuschen aufzustellen, überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= vV)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 14.09.1995
TO II, TOP 48
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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