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Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 27.06.1995, OA 1527 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.06.1995, OF 364 /7

Betreff: Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Es wird nochmals klargestellt, daß für das Neubauvorhaben Jugendhaus Rödelheim ausschließlich das Gelände "Auf der Insel 14" zur Verfügung steht.
  2. Das Jugendhaus Rödelheim wird gemäß der Vorlage M 250 vom 16.12.1994 errichtet (Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.1991, § 6107 und vom 27.06.1991, § 7215) - Beginn noch im Laufe des Jahres 1995.
  3. Die nach Auffassung der Unteren Naturschutzbehörde eventuell notwendigen Ausgleichsmaßnahmen werden nicht auf dem Gelände "Auf der Insel 12" vorgenommen, sondern - gegebenenfalls im Ortsbezirk 7 - an anderer Stelle, die von der Unteren Naturschutzbehörde, zeitlich unabhängig von der weiteren Planung des Jugendhauses bestimmt wird.
  4. Der Magistrat wird gebeten, die Untere Naturschutzbehörde beziehungsweise das Umweltamt anzuweisen, unter Berücksichtigung von § 5 II.2 und II.5 sowie § 9 I.5 und I.15 BauGB und §§ 5,9 BauzVO, die dortigen Belange (... der Allgemeinheit dienenden Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs ... sowie ... Grünflächen, wie Parkanlagen ...) bei ihrem Votum entsprechend ihrer im Baugesetzbuch und BauzVO aufgestellten Wertigkeit zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 1995Sie sind hier
    OAOA 1527Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"
    Anregung
  2. 16. Februar 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 105Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 04.09.1995
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 25 · 07.09.1995
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 26 · 05.10.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1527 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1527 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 45
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 27 · 06.11.1995
TO I, TOP 22
Angenommen
a) Ziff. 1 und 2 der Vorlage OA 1527 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Ziff. 3 und 4 der Vorlage OA 1527 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (=Ablehnung) zu b) SPD, GRÜNE gegen CDU (=Annahme) und REP (=Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 06.11.1995
TO I, TOP 9
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1527 wird auf den Jugend- und Sozialausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 27 · 09.11.1995
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage OA 1527 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (GRÜNE = Ziff. 3 u. 4 P.u.B) gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 14.11.1995
TO I, TOP 38
Angenommen
a) Ziffer 1. und 2. der Vorlage OA 1527 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Ziffer 3. und 4. der Vorlage OA 1527 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 16.11.1995
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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