Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 27.06.1995, OA 1527 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.06.1995, OF 364 /7
Betreff: Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:
- Es wird nochmals klargestellt, daß für das Neubauvorhaben Jugendhaus Rödelheim ausschließlich das Gelände "Auf der Insel 14" zur Verfügung steht.
- Das Jugendhaus Rödelheim wird gemäß der Vorlage M 250 vom 16.12.1994 errichtet (Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.1991, § 6107 und vom 27.06.1991, § 7215) - Beginn noch im Laufe des Jahres 1995.
- Die nach Auffassung der Unteren Naturschutzbehörde eventuell notwendigen Ausgleichsmaßnahmen werden nicht auf dem Gelände "Auf der Insel 12" vorgenommen, sondern - gegebenenfalls im Ortsbezirk 7 - an anderer Stelle, die von der Unteren Naturschutzbehörde, zeitlich unabhängig von der weiteren Planung des Jugendhauses bestimmt wird.
- Der Magistrat wird gebeten, die Untere Naturschutzbehörde beziehungsweise das Umweltamt anzuweisen, unter Berücksichtigung von § 5 II.2 und II.5 sowie § 9 I.5 und I.15 BauGB und §§ 5,9 BauzVO, die dortigen Belange (... der Allgemeinheit dienenden Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs ... sowie ... Grünflächen, wie Parkanlagen ...) bei ihrem Votum entsprechend ihrer im Baugesetzbuch und BauzVO aufgestellten Wertigkeit zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 1995Sie sind hierOAOA 1527Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"Anregung
- 16. Februar 1996Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 105Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (=Ablehnung) zu b) SPD, GRÜNE gegen CDU (=Annahme) und REP (=Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (GRÜNE = Ziff. 3 u. 4 P.u.B) gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)