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Verkehrslärm auf der A 661

Vorlagentyp: OA
73 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In den Stellungnahmen auf die Vorlagen OM 160/97, OM 234/97 und V 1010/99 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass der Lärmpegel nicht hoch genug sei, um den Bund als Kostenträger gesetzlich heranzuziehen. Außerdem soll nach Zeitungsberichten (Frankfurter Rundschau vom 26.07.2000) die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben werden. Da die Bewohnerinnen und Bewohner der dortigen Straßen unter dem zunehmenden Verkehrslärm leiden, ist es angezeigt, über Alternativen nachzudenken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 255 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 943 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 89 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1517 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 76 Beschluss: Der Vorlage OA 1517 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6859, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 10.08.2000, OA 1517

entstanden aus Vorlage: OF 1069/9 vom 13.07.2000

Betreff:

Verkehrslärm auf der A 661

Vorgang:

OM 160/97; OM 234/97 und V 1010/99

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, inwieweit an der A 661 (westliche Seite) zwischen der Niddabrücke und der Brücke über die A 661 (Bonameser Straße) eine Lärmschutzwand mit integrierter Fotovoltaikanlage als Modellprojekt für das Bundesland Hessen errichtet werden kann, um zum Beispiel die Bewohner der Straßen "Im Uhrig" und "An der Nachtweide" vor dem immer mehr zunehmenden Verkehrslärm, der von der A 661 ausgeht, zu schützen.

Begründung:

In den Stellungnahmen auf die Vorlagen OM 160/97, OM 234/97 und V 1010/99 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass der Lärmpegel nicht hoch genug sei, um den Bund als Kostenträger gesetzlich heranzuziehen. Außerdem soll nach Zeitungsberichten (Frankfurter Rundschau vom 26.07.2000) die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben werden. Da die Bewohnerinnen und Bewohner der dortigen Straßen unter dem zunehmenden Verkehrslärm leiden, ist es angezeigt, über Alternativen nachzudenken.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juli 2000OFOF 1069/9Verkehrslärm auf der A 661Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1517Verkehrslärm auf der A 661
    Anregung
  3. 23. März 2001BB 255Verkehrslärm auf der A 661Magistratsbericht
  4. 3. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 73 WochenBB 943Verkehrslärm auf der A 661Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 89
Angenommen
Der Vorlage OA 1517 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 76
Angenommen
Der Vorlage OA 1517 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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