Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

  1. Vor Ort entsteht der Eindruck, der Bericht B 511 sei nach Aktenlage erstellt worden aufgrund mehr als ein Jahrzehnt alter Untersuchungen.
  2. Im zitierten Bericht B 807 vom 13.08.1990 zeigt der Magistrat immerhin noch Einsicht, "dass der Parkdruck einer besonders hohen Zielattraktivität ... auf die umliegenden Bereiche ausstrahlt". Diese Einsicht ist offensichtlich verlorengegangen. Im Übrigen weist der Ortsbeirat darauf hin, dass er den Bericht B 807 bereits am 28.08.1990 einstimmig zurückgewiesen hat. Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung sind im Gegensatz zum Magistrat der Meinung, dass die Bereiche um das Höchster Krankenhaus und die Höchster Altstadt in der Anwohnerparkproblematik durchaus vergleichbar sind. In der Höchster Altstadt konkurrieren Anwohner mit Mitarbeitern und Kunden der Gewerbetreibenden um Parkplätze und im Bereich um das Krankenhaus Höchst sind es Mitarbeiter - auch im Schichtdienst - und Besucher, die es den Anwohnern schwer machen, einen Parkplatz zu finden. Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung möchten die positiven Erfahrungen aus der Höchster Altstadt nun auch im Bereich um das Krankenhaus Höchst machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 286 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2000, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage B 511 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  5. Der Vorlage OA 1507 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 72 Beschluss:
  9. Die Vorlage B 511 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  10. Der Vorlage OA 1507 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6855,
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 08.08.2000, OA 1507

entstanden aus Vorlage: OF 1013/6 vom 06.08.2000

Betreff:

Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 511 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, 2.1 das in der Vorlage B 807 vom 13.08.1990 als wesentlich erachtete Zielverkehrsaufkommen in der Umgebung des Höchster Krankenhauses neu zu ermitteln und das Ergebnis den parlamentarischen Gremien zu übermitteln; 2.2 danach erneut zu prüfen, ob die Aussagen im Bericht B 511 noch haltbar sind oder ob gemäß der Anregung OA 956 vom 20.04.1999 verfahren werden muss. Begründung:
  3. Vor Ort entsteht der Eindruck, der Bericht B 511 sei nach Aktenlage erstellt worden aufgrund mehr als ein Jahrzehnt alter Untersuchungen.
  4. Im zitierten Bericht B 807 vom 13.08.1990 zeigt der Magistrat immerhin noch Einsicht, "dass der Parkdruck einer besonders hohen Zielattraktivität ... auf die umliegenden Bereiche ausstrahlt". Diese Einsicht ist offensichtlich verlorengegangen. Im Übrigen weist der Ortsbeirat darauf hin, dass er den Bericht B 807 bereits am 28.08.1990 einstimmig zurückgewiesen hat. Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung sind im Gegensatz zum Magistrat der Meinung, dass die Bereiche um das Höchster Krankenhaus und die Höchster Altstadt in der Anwohnerparkproblematik durchaus vergleichbar sind. In der Höchster Altstadt konkurrieren Anwohner mit Mitarbeitern und Kunden der Gewerbetreibenden um Parkplätze und im Bereich um das Krankenhaus Höchst sind es Mitarbeiter - auch im Schichtdienst - und Besucher, die es den Anwohnern schwer machen, einen Parkplatz zu finden. Der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung möchten die positiven Erfahrungen aus der Höchster Altstadt nun auch im Bereich um das Krankenhaus Höchst machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2000BB 511Anwohnerparken am Höchster KrankenhausMagistratsbericht
  2. 6. August 2000OFOF 1013/6Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1507Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511
    Anregung
  4. 6. April 2001Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 286Anwohnerparken am Höchster KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 62
Angenommen
1. Die Vorlage B 511 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1507 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 72
Angenommen
1. Die Vorlage B 511 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1507 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1507_2000 Anwohnerparken am Höchster Krankenhaus Bericht des Magistrats vom 10.07.2000, B 511

Diese Vorlage verweist auf