Bau eines Lebensmittelmarktes
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Anregung vom 08.08.2000, OA 1504
entstanden aus Vorlage: OF 999/6 vom 20.05.2000
Betreff:
Bau eines Lebensmittelmarktes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für die Planung und den Bau eines Lebensmittelmarktes auf der Liegenschaft Annabergstraße/Ecke West-Höchster Straße in die Wege zu leiten, damit eine Realisierung schnellstens erfolgen kann. Bestandteil dieses Beschlusses ist die Entwicklung der Grünfläche in Absprache mit der Firma ALDI, Magistrat und Ortsbeirat 6. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob das Fällen der drei Bäume umgangen werden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 2000OFOF 999/6Bau eines LebensmittelmarktesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. August 2000Sie sind hierOAOA 1504Bau eines LebensmittelmarktesAnregung
- 8. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 943Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme)