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Bau eines Lebensmittelmarktes

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.08.2000, OA 1504

entstanden aus Vorlage: OF 999/6 vom 20.05.2000

Betreff:

Bau eines Lebensmittelmarktes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für die Planung und den Bau eines Lebensmittelmarktes auf der Liegenschaft Annabergstraße/Ecke West-Höchster Straße in die Wege zu leiten, damit eine Realisierung schnellstens erfolgen kann. Bestandteil dieses Beschlusses ist die Entwicklung der Grünfläche in Absprache mit der Firma ALDI, Magistrat und Ortsbeirat 6. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob das Fällen der drei Bäume umgangen werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2000OFOF 999/6Bau eines LebensmittelmarktesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1504Bau eines Lebensmittelmarktes
    Anregung
  3. 8. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 943Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 11.09.2000
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1504 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme)

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