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Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55

Vorlagentyp: OA
110 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 31.05.2016, OA 14 entstanden aus Vorlage: OF 20/16 vom 31.05.2016

Betreff: Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats, M 55, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die umfangreichen Pläne zum Umbau und zur Neugestaltung des Hessen-Centers um folgende Planungen ergänzt werden:

  1. Ausweisung einer betriebliche Kinderbetreuungsmöglichkeit.
  2. Ausweisung von mindestens 100 Parkplätzen für den Park-and-ride-Verkehr zu moderaten Preisen, analog des Park-and-ride-Parkhauses in der Borsigallee.
  3. Ausweisung einer Fläche zur Unterb ringung des Bibliothekszentrums der Stadtbücherei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. März 2016MM 55Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 31. Mai 2016Sie sind hier
    OAOA 14Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55
    Anregung
  3. 31. Mai 2016OFOF 20/16Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) Bundesbaugesetz Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 55Ortsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  4. 7. Oktober 2016STST 1396Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee / Am Hessen-Center hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBStellungnahme
  5. 11. November 2017OFOF 147/16Bebauungsplan Nr. 893 - Südliche Borsigallee/Am Hessen CenterOrtsbeiratsantrag · WBE
  6. 28. November 2017OAOA 205Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee/Am HessenCenterAnregung
  7. 13. April 2018Antwort des Magistrats · nach 110 WochenSTST 753Bebauungsplan Nr. 893 - Südlich Borsigallee / Am Hessen-CenterStellungnahme
  8. 16. Mai 2018OFOF 181/16Verkehrsgutachten im Bereich der UBahnEndhaltestelle in BergenEnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (M 55 = Annahme, OA 14 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 55 = Ablehnung, OA 14 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 55 = Annahme, OA 14 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 55 = Ablehnung, OA 14 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 07.06.2016
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)BFF (M 55 und OA 14 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDFrankfurterFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 55 und OA 14 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 14.06.2016
TO II, TOP 3
Erledigt
1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 16.06.2016
TO II, TOP 21
Erledigt
1. Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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