Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

S 6-Bauverkehr

Vorlagentyp: OA
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird erneut und vorrangig in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. wie (mit welchen Maßnahmen), wann und wo im Bereich des Ortsbezirks 10 der S 6-Bauverkehr (rasch) reduziert werden kann,
  2. warum der Bauverkehr noch immer nicht ausreichend über die A 661 und/oder die B 3 geführt wird,
  3. wie künftig die Anliegen der Bürger in Sachen S 6-Ausbau endlich besser berücksichtigt werden können,
  4. was die Stadt Frankfurt bezüglich der Fragestellungen zu Ziffer 1. bis Ziffer 3. jetzt besser machen wird und wie sie angemessenen Druck auf die Deutsche Bahn AG ausüben wird.

Begründung

Aktuell ist erheblicher Bauverkehr in Sachen S 6 durch die Stadtteile des Ortsbezirkes 10 zu monieren, der dort wohl nicht hingehört und so dort eigentlich auch nicht fließen und stören muss. Seit Jahren weist der Ortsbeirat 10 wiederholt auf gefährlichen Bauverkehr in viel zu engen Gassen und Straßen der nordöstlichen Stadtteile hin. Die Deutsche Bahn AG macht augenscheinlich was sie will und die Stadt scheint nur zuzuschauen, wobei zuletzt sodann auch noch Kritik dazu an den Ortsbeirat gerichtet wird. Abhilfe ist jetzt geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2022OFOF 231/10S 6-BauverkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2022Sie sind hier
    OAOA 147S 6-Bauverkehr
    Anregung
  3. 22. Juli 2022STST 1649S 6-BauverkehrStellungnahme
  4. 26. September 2022OFOF 408/10S 6 - Bauverkehr hier: ErdaushubOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. Oktober 2022OMOM 2891S 6 - Bauverkehr hier: ErdaushubDirektanregung
  6. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 371S 6 - Bauverkehr hier: ErdaushubStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 147 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen