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Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die bereits seit dem zweiten Jahr an der Georg-Büchner-Schule arbeitende Sozialarbeiterin hat sich so sehr bewährt, dass natürlicherweise eine Kontinuität der Arbeit durch sie angestrebt werden soll; im Anschluss an die ABM-Maßnahme, ganz im Sinne des ABM-Gesetzes. Darüber hinaus wird eine weitere männliche Kraft dringend erforderlich, da aufgrund der besonderen kulturellen Einstellungen männliche Bezugspersonen von männlichen Jugendlichen mehr Anerkennung erfahren. Außerdem ist der besondere Bedarf an Sozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule trotz der Kooperation mit sozialen Einrichtungen aus dem Stadtteil Bockenheim allein deswegen notwendig, weil insgesamt 61,3 % der Schüler im Realschulbereich die Schule nachfragen, die nicht in Bockenheim wohnen - 30,4% allein aus Sossenheim. Den Schülern fehlt also ein gemeinsamer Sozialraumbezug. Sie können sich nicht gegenseitig Tipps geben, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie Hilfe brauchen. Es sind unterschiedliche Sozialrathäuser zuständig (für Schüler des Planungsbezirks 1 und insbesondere des Planungsbezirks 6 (Sossenheim - Sozialrathaus Höchst). Lehrkräfte können die Vermittlungsleistungen bei Hilfebedarf nicht leisten. Deshalb ist es zwingend notwendig, die präventive, integrative und vermittelnde Arbeit Sozialarbeitern an der Schule zu übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Frauenausschuss Gesundheitsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.06.2000 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung der KAV am 07.08.2000, TO II, TOP 1 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 1474 dient zur Kenntnis.
  3. Sitzung des Frauenausschusses am 08.08.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  4. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.08.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme
  13. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.08.2000, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  14. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 17.08.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  23. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 17.08.2000, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  24. Die Entscheidung über die Vorlage B 271 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert.
  25. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme
  28. Sitzung des Frauenausschusses am 05.09.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  29. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme
  33. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 11.09.2000, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  34. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
  35. Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren) zu
  37. REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
  38. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 12.09.2000, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO
  39. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  43. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 14.09.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  44. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  48. Sitzung des Frauenausschusses am 26.09.2000, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  49. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
  50. Die Vorlage OA 1474 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  52. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  53. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.10.2000, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  54. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  57. Einstimmige Annahme zu
  58. Einstimmige Annahme zu
  59. Einstimmige Annahme
  60. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 19.10.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  61. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  67. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 07.11.2000, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  68. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  69. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  70. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
    • a): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
    • b): CDU (CDU = ohne Vorbehalt) und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  72. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 09.11.2000, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  73. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  74. Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  75. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
    • a): CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
    • b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  76. CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung)
  77. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2000, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  78. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  79. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  81. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
  82. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2000, TO II, TOP 13 Beschluss:
  83. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  84. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  85. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  86. SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7196,
  87. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2000 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 05.06.2000, OA 1474

entstanden aus Vorlage: OF 389/2 vom 02.05.2000

Betreff:

Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg- Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wie in dem Bericht des Magistrats, B 271, und auch vom Zehnten Kinder- und Jugendbericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn 1998, beschrieben, bedarf es einer kontinuierlichen Sozialarbeit an den Schulen in Gebieten mit besonderen Problemlagen.

Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, an der KGS Georg-Büchner-Schule in Bockenheim der Kontinuität und dem Ausbau der Sozialarbeit Rechnung zu tragen und

  1. die vom Förderverein der Schule angestellte Sozialarbeiterin auf ABM-Basis in eine Regelfinanzierung zu übernehmen und eine Übernahmegarantie ab 2001 abzugeben;
  2. dem geschlechtsspezifischen Ansatz der Schule entsprechend eine ABM- dann Planstellenfinanzierung für einen männlichen Sozialarbeiter/-pädagogen an der Georg-Büchner-Schule baldmöglichst vorzusehen.

Aufgrund der besonderen Anforderung an präventive und integrative Leistungen, die an die Georg-Büchner-Schule und ihre Lehrkräfte im Stadtteil Bockenheim gestellt sind, ist auch eine Mischfinanzierung aus dem Jugendamt und dem Landeshaushalt (Kultusministerium) denkbar und wünschenswert.

Begründung:

Die bereits seit dem zweiten Jahr an der Georg-Büchner-Schule arbeitende Sozialarbeiterin hat sich so sehr bewährt, dass natürlicherweise eine Kontinuität der Arbeit durch sie angestrebt werden soll; im Anschluss an die ABM-Maßnahme, ganz im Sinne des ABM-Gesetzes. Darüber hinaus wird eine weitere männliche Kraft dringend erforderlich, da aufgrund der besonderen kulturellen Einstellungen männliche Bezugspersonen von männlichen Jugendlichen mehr Anerkennung erfahren. Außerdem ist der besondere Bedarf an Sozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule trotz der Kooperation mit sozialen Einrichtungen aus dem Stadtteil Bockenheim allein deswegen notwendig, weil insgesamt 61,3 % der Schüler im Realschulbereich die Schule nachfragen, die nicht in Bockenheim wohnen - 30,4% allein aus Sossenheim. Den Schülern fehlt also ein gemeinsamer Sozialraumbezug. Sie können sich nicht gegenseitig Tipps geben, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie Hilfe brauchen. Es sind unterschiedliche Sozialrathäuser zuständig (für Schüler des Planungsbezirks 1 und insbesondere des Planungsbezirks 6 (Sossenheim - Sozialrathaus Höchst). Lehrkräfte können die Vermittlungsleistungen bei Hilfebedarf nicht leisten. Deshalb ist es zwingend notwendig, die präventive, integrative und vermittelnde Arbeit Sozialarbeitern an der Schule zu übertragen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Frauenausschuss Gesundheitsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.06.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2000BB 2711. Risiken für die soziale Stadt.Erster Frankfurter Sozialbericht.2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagenhier: Teilbericht .Risiken und Chancen des Frankfurter Arbeitsmarktes.Magistratsbericht
  2. 2. Mai 2000OFOF 389/2Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Straße Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2000Sie sind hier
    OAOA 1474Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
KAV
Sitzung 28 · 07.08.2000
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1474 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Frauenausschusses
Sitzung 30 · 08.08.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 32 · 14.08.2000
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 30 · 17.08.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 32 · 17.08.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 271 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 31 · 05.09.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 33 · 11.09.2000
TO I, TOP 4
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
zu 2)
Zustimmung:
REP
Ablehnung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren) zu 2. REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 31 · 14.09.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Frauenausschusses
Sitzung 32 · 26.09.2000
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1474 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 32 · 19.10.2000
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu b): CDU (CDU = ohne Vorbehalt) und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 33 · 09.11.2000
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
REP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 16.11.2000
TO II, TOP 13
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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