Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die bereits seit dem zweiten Jahr an der Georg-Büchner-Schule arbeitende Sozialarbeiterin hat sich so sehr bewährt, dass natürlicherweise eine Kontinuität der Arbeit durch sie angestrebt werden soll; im Anschluss an die ABM-Maßnahme, ganz im Sinne des ABM-Gesetzes. Darüber hinaus wird eine weitere männliche Kraft dringend erforderlich, da aufgrund der besonderen kulturellen Einstellungen männliche Bezugspersonen von männlichen Jugendlichen mehr Anerkennung erfahren. Außerdem ist der besondere Bedarf an Sozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule trotz der Kooperation mit sozialen Einrichtungen aus dem Stadtteil Bockenheim allein deswegen notwendig, weil insgesamt 61,3 % der Schüler im Realschulbereich die Schule nachfragen, die nicht in Bockenheim wohnen - 30,4% allein aus Sossenheim. Den Schülern fehlt also ein gemeinsamer Sozialraumbezug. Sie können sich nicht gegenseitig Tipps geben, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie Hilfe brauchen. Es sind unterschiedliche Sozialrathäuser zuständig (für Schüler des Planungsbezirks 1 und insbesondere des Planungsbezirks 6 (Sossenheim - Sozialrathaus Höchst). Lehrkräfte können die Vermittlungsleistungen bei Hilfebedarf nicht leisten. Deshalb ist es zwingend notwendig, die präventive, integrative und vermittelnde Arbeit Sozialarbeitern an der Schule zu übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Frauenausschuss Gesundheitsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.06.2000 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung der KAV am 07.08.2000, TO II, TOP 1 Beschluss:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1474 dient zur Kenntnis.
- Sitzung des Frauenausschusses am 08.08.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.08.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.08.2000, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 17.08.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 17.08.2000, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
- Die Entscheidung über die Vorlage B 271 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert.
- Die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 wird auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Frauenausschusses am 05.09.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Gesundheitsausschusses am 11.09.2000, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren) zu
- REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 12.09.2000, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 14.09.2000, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
- Sitzung des Frauenausschusses am 26.09.2000, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1474 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 17.10.2000, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 19.10.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 07.11.2000, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
- a): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
- b): CDU (CDU = ohne Vorbehalt) und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
- Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 09.11.2000, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
- a): CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
- b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
- CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2000, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)
- b)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2000, TO II, TOP 13 Beschluss:
- Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme)
- b)CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7196,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2000 Aktenzeichen: 51
Inhalt
Anregung vom 05.06.2000, OA 1474
entstanden aus Vorlage: OF 389/2 vom 02.05.2000
Betreff:
Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg- Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Wie in dem Bericht des Magistrats, B 271, und auch vom Zehnten Kinder- und Jugendbericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn 1998, beschrieben, bedarf es einer kontinuierlichen Sozialarbeit an den Schulen in Gebieten mit besonderen Problemlagen.
Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, an der KGS Georg-Büchner-Schule in Bockenheim der Kontinuität und dem Ausbau der Sozialarbeit Rechnung zu tragen und
- die vom Förderverein der Schule angestellte Sozialarbeiterin auf ABM-Basis in eine Regelfinanzierung zu übernehmen und eine Übernahmegarantie ab 2001 abzugeben;
- dem geschlechtsspezifischen Ansatz der Schule entsprechend eine ABM- dann Planstellenfinanzierung für einen männlichen Sozialarbeiter/-pädagogen an der Georg-Büchner-Schule baldmöglichst vorzusehen.
Aufgrund der besonderen Anforderung an präventive und integrative Leistungen, die an die Georg-Büchner-Schule und ihre Lehrkräfte im Stadtteil Bockenheim gestellt sind, ist auch eine Mischfinanzierung aus dem Jugendamt und dem Landeshaushalt (Kultusministerium) denkbar und wünschenswert.
Begründung:
Die bereits seit dem zweiten Jahr an der Georg-Büchner-Schule arbeitende Sozialarbeiterin hat sich so sehr bewährt, dass natürlicherweise eine Kontinuität der Arbeit durch sie angestrebt werden soll; im Anschluss an die ABM-Maßnahme, ganz im Sinne des ABM-Gesetzes. Darüber hinaus wird eine weitere männliche Kraft dringend erforderlich, da aufgrund der besonderen kulturellen Einstellungen männliche Bezugspersonen von männlichen Jugendlichen mehr Anerkennung erfahren. Außerdem ist der besondere Bedarf an Sozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule trotz der Kooperation mit sozialen Einrichtungen aus dem Stadtteil Bockenheim allein deswegen notwendig, weil insgesamt 61,3 % der Schüler im Realschulbereich die Schule nachfragen, die nicht in Bockenheim wohnen - 30,4% allein aus Sossenheim. Den Schülern fehlt also ein gemeinsamer Sozialraumbezug. Sie können sich nicht gegenseitig Tipps geben, an wen sie sich wenden sollen, wenn sie Hilfe brauchen. Es sind unterschiedliche Sozialrathäuser zuständig (für Schüler des Planungsbezirks 1 und insbesondere des Planungsbezirks 6 (Sossenheim - Sozialrathaus Höchst). Lehrkräfte können die Vermittlungsleistungen bei Hilfebedarf nicht leisten. Deshalb ist es zwingend notwendig, die präventive, integrative und vermittelnde Arbeit Sozialarbeitern an der Schule zu übertragen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Immigration und Integration Frauenausschuss Gesundheitsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.06.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2000BB 2711. Risiken für die soziale Stadt.Erster Frankfurter Sozialbericht.2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagenhier: Teilbericht .Risiken und Chancen des Frankfurter Arbeitsmarktes.Magistratsbericht
- 2. Mai 2000OFOF 389/2Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Straße Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2000Sie sind hierOAOA 1474Soziales Frankfurt: Ausbau der Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule Bericht des Magistrats vom 07.04.2000, B 271Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren) zu 2. REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1474 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu b): CDU (CDU = ohne Vorbehalt) und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1474 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1210 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1210 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, REP, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, F.D.P. und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)