Spielplatzprioritätenliste
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Der Stadtteil Kalbach ist in den letzten Jahren in der Spielplatzprioritätenliste nicht berücksichtigt worden. Da im Spielplatzbereich doch einige Defizite bestehen, ist der Stadtteil Kalbach in die Spielplatzprioritätenliste aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.01.2001, B 14 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 07.06.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 17.08.2000, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1459 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.08.2000, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1459 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 71 Beschluss: Der Vorlage OA 1459 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6575, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Anregung vom 26.05.2000, OA 1459
entstanden aus Vorlage: OS 28/12 vom 14.05.2000
Betreff:
Spielplatzprioritätenliste
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Stadtteil Kalbach mit dem Spielplatz Fasanenweg auf die Spielplatzprioritätenliste zu setzen. Auf dem Spielplatz sind die beseitigte Schaukel und das Wipptier für zwei Kinder zu ersetzen. Die Reste der Sitzbank sind gegen eine neue Bank auszutauschen. Auf der oberen Wiesenfläche (südlicher Teilbereich) ist ein Fußballtor aufzustellen.
Begründung:
Der Stadtteil Kalbach ist in den letzten Jahren in der Spielplatzprioritätenliste nicht berücksichtigt worden. Da im Spielplatzbereich doch einige Defizite bestehen, ist der Stadtteil Kalbach in die Spielplatzprioritätenliste aufzunehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1459SpielplatzprioritätenlisteAnregung
- 15. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 14SpielplatzprioritätenlisteMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)