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Tempo 30 in der Buchwaldstraße Bericht des Magistrats vom 17.03.1995, B 180

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.05.1995, OA 1452 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.04.1995, OF 372 /4

Betreff: Tempo 30 in der Buchwaldstraße Bericht des Magistrats vom 17.03.1995, B 180 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht B 180 vom 17.03.1995 wird nur mit der Maßgabe zugestimmt, daß in dem betroffenen Teilstück der Buchwaldstraße Tempo 30 eingeführt wird, um die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit der in den angrenzenden Straßen geltenden anzupassen. Die angrenzenden Straßen sind die Inheidener Straße (Grundnetzstraße, Tempo 30, B 579 vom 23. September 1994), die Kettelerallee (Grundnetzstraße, Tempo 30 aufgrund Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur OA 1100 vom 11. Oktober 1994 in Abänderung des Wortlauts der B 579) sowie die Ortenberger Straße und das andere Teilstück der Buchwaldstraße (Tempo-30-Zone). Eine andere Höchstgeschwindigkeit für dieses Teilstück der Buchwaldstraße, das sich städtebaulich nicht abhebt, würde nur zur Verwirrung der Autofahrer führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 1452 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 08.06.1995
TO II, TOP 57
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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