Tempo 30 in der Buchwaldstraße Bericht des Magistrats vom 17.03.1995, B 180
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Neues zu Buchwaldstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 02.05.1995, OA 1452 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.04.1995, OF 372 /4
Betreff: Tempo 30 in der Buchwaldstraße Bericht des Magistrats vom 17.03.1995, B 180 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht B 180 vom 17.03.1995 wird nur mit der Maßgabe zugestimmt, daß in dem betroffenen Teilstück der Buchwaldstraße Tempo 30 eingeführt wird, um die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit der in den angrenzenden Straßen geltenden anzupassen. Die angrenzenden Straßen sind die Inheidener Straße (Grundnetzstraße, Tempo 30, B 579 vom 23. September 1994), die Kettelerallee (Grundnetzstraße, Tempo 30 aufgrund Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur OA 1100 vom 11. Oktober 1994 in Abänderung des Wortlauts der B 579) sowie die Ortenberger Straße und das andere Teilstück der Buchwaldstraße (Tempo-30-Zone). Eine andere Höchstgeschwindigkeit für dieses Teilstück der Buchwaldstraße, das sich städtebaulich nicht abhebt, würde nur zur Verwirrung der Autofahrer führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)