Mobile Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung anschaffen Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 181
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Anregung vom 23.05.2000, OA 1432
entstanden aus Vorlage: OF 941/6 vom 01.05.2000
Betreff:
Mobile Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung anschaffen Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 181
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats B 181 vom 20.03.2000 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, weitere mobile Geschwindigkeitsanzeige-Anlagen anzuschaffen und mindestens eine davon ausschließlich im Ortsbezirk 6 (zur Erinnerung: neun Stadtteile) einzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 181 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 24.05.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2000BB 181Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-AnlagenMagistratsbericht
- 1. Mai 2000OFOF 941/6Mobile Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung anschaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1432Mobile Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung anschaffen Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 181Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1372 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1432 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1372 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1432 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Annahme), GRÜNE (= Haupt- und Finanzausschuss) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Annahme), GRÜNE (Haupt- und Finanzausschuss) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Annahme), GRÜNE (Haupt- und Finanzausschuss) und REP (Ablehnung) zu 5. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Annahme), GRÜNE (Haupt- und Finanzausschuss) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1432 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1372 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1432 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)