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Ungenutzte Grundstücke in der Innenstadt Schöne Aussicht 14 und Schäfergasse 16

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.05.1995, OA 1431 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.04.1995, OF 457 /1

Betreff: Ungenutzte Grundstücke in der Innenstadt Schöne Aussicht 14 und Schäfergasse 16 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er bisher unternommen hat, um die oben genannten Grundstücke einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Denkbar wäre hier, nach entsprechender Einebnung, ein Parkplatz für benachbarte Bewohner oder ein Kinderspielplatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1431Ungenutzte Grundstücke in der Innenstadt Schöne Aussicht 14 und Schäfergasse 16
    Anregung
  2. 4. September 1995Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 518Ungenutzte Grundstücke in der Innenstadt Schöne Aussicht 14 und Schäfergasse 16Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 29.05.1995
TO I, TOP 53
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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