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Die Wohngesellschaften in der Henriette-Fürth-Straße nochmals auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffen

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Wohnungsgesellschaften wurden vom Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates 6 vom 22.10.2002 (OM 1623) bereits einmal aufgefordert, die Spielplätze in einen verkehrssicheren und attraktiveren Zustand zu bringen. Darauf reagierte die eine Wohnungsgesellschaft nur mit dem Hinweis, dass eine Verbesserung der Spielplatzsituation von den Mietern nicht gewünscht sei, und die andere Wohnungsgesellschaft antwortete, auf ihrem Spielplatz sei alles in Ordnung (ST 675/03). Es handelt sich hierbei um die Spielflächen vor dem Haus Nr. 12 sowie hinter den Häusern Nr. 16 und Nr. 17. Dort steht jeweils nur ein Spielgerät, das in den 60ern vielleicht einmal modern gewesen ist. Hierbei fehlt jeweils ein Fallschutz für die Kinder. Die Sandkästen sind verdreckt und mit einer Betoneinfassung versehen, die ebenfalls nicht den neuesten Sicherheitsanforderungen entspricht. Die Kinder in der Henriette-Fürth-Straße und den angrenzenden Straßen haben ein Recht auf einen Spielplatz, der ihren Ansprüchen gerecht wird. Das Außengelände der KT 83 ist das einzig schön gestaltete Spielgelände in der Henriette-Fürth-Straße. Aus diesem Grund klettern Kinder und Erwachsene abends oft über den Zaun und spielen dort. Leider geht diese Nutzung auch mit steigendem Vandalismus einher. Sperrmüll wird auf dem Gelände der KT 83 verstreut, und 40 Teppichmesserklingen wurden im Sandkasten versteckt (siehe Anlage). Hier muss schnell reagiert werden, damit die Situation nicht eskaliert. Im Bereich der Henriette-Fürth-Straße wohnen ca. 600 Kinder. Diese Kinder sind auch Mieter, die garantiert eine Verbesserung der Spielsituation wünschen. Im Interesse der Kinder sollte hier schnellstens eine Lösung gefunden werden. Anlage 1 (ca. 55 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2004, B 462 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 12.11.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 04.12.2003, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.12.2003, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2003, TO II, TOP 50 Beschluss: Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6584, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2003 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 04.11.2003, OA 1422

entstanden aus Vorlage: OF 940/6 vom 14.10.2003

Betreff:

Die Wohngesellschaften in der Henriette-Fürth-Straße nochmals auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffen

Vorgang:

OM 1623 OBR 6; ST 82/03; ST 675/03

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, noch einmal die Wohnungsbaugesellschaften als Spielplatzbetreiber in der Henriette-Fürth-Straße, nahe der KT 83, aufzufordern, ihre Spielplätze in verkehrssichere und attraktive Spielflächen umzuwandeln. Den Wohnungsbaugesellschaften sollte alternativ auch die Idee unterbreitet werden, gemeinsam einen großen, kindgerechten Spielplatz in der Henriette-Fürth-Straße mit Unterstützung des Grünflächenamtes, des Vereins Discorso e. V. und der Kita 83 zu bauen, anstatt viele unattraktive zu unterhalten.

Begründung:

Die Wohnungsgesellschaften wurden vom Magistrat auf Anregung des Ortsbeirates 6 vom 22.10.2002 (OM 1623) bereits einmal aufgefordert, die Spielplätze in einen verkehrssicheren und attraktiveren Zustand zu bringen. Darauf reagierte die eine Wohnungsgesellschaft nur mit dem Hinweis, dass eine Verbesserung der Spielplatzsituation von den Mietern nicht gewünscht sei, und die andere Wohnungsgesellschaft antwortete, auf ihrem Spielplatz sei alles in Ordnung (ST 675/03).

Es handelt sich hierbei um die Spielflächen vor dem Haus Nr. 12 sowie hinter den Häusern Nr. 16 und Nr. 17. Dort steht jeweils nur ein Spielgerät, das in den 60ern vielleicht einmal modern gewesen ist. Hierbei fehlt jeweils ein Fallschutz für die Kinder. Die Sandkästen sind verdreckt und mit einer Betoneinfassung versehen, die ebenfalls nicht den neuesten Sicherheitsanforderungen entspricht.

Die Kinder in der Henriette-Fürth-Straße und den angrenzenden Straßen haben ein Recht auf einen Spielplatz, der ihren Ansprüchen gerecht wird. Das Außengelände der KT 83 ist das einzig schön gestaltete Spielgelände in der Henriette-Fürth-Straße. Aus diesem Grund klettern Kinder und Erwachsene abends oft über den Zaun und spielen dort. Leider geht diese Nutzung auch mit steigendem Vandalismus einher. Sperrmüll wird auf dem Gelände der KT 83 verstreut, und 40 Teppichmesserklingen wurden im Sandkasten versteckt (siehe Anlage). Hier muss schnell reagiert werden, damit die Situation nicht eskaliert.

Im Bereich der Henriette-Fürth-Straße wohnen ca. 600 Kinder. Diese Kinder sind auch Mieter, die garantiert eine Verbesserung der Spielsituation wünschen. Im Interesse der Kinder sollte hier schnellstens eine Lösung gefunden werden.

Anlage 1 (ca. 55 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2003OFOF 940/6Die Wohngesellschaften in der Henriette-Fürth-Straße nochmals auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2003Sie sind hier
    OAOA 1422Die Wohngesellschaften in der Henriette-Fürth-Straße nochmals auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffen
    Anregung
  3. 9. Juli 2004Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 462Die Wohngesellschaften Henriette-Fürth-Straße auffordern, sichere und kindgerechte Spielplätze zu schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 26 · 04.12.2003
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 18.12.2003
TO II, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage OA 1422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPREPPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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