Maßnahmen gegen das Falschparken in Heddernheim
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Anregung vom 09.10.2003, OA 1405
entstanden aus Vorlage: OF 379/8 vom 28.08.2003
Betreff:
Maßnahmen gegen das Falschparken in Heddernheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, dass die Hilfspolizei wieder in Heddernheim auftritt.
Im ersten Schritt ist das Falschparken schwerpunktmäßig in nachstehenden Straßenzügen zu unterbinden:
- Hessestraße zwischen Heddernheimer Landstraße und Olof-Palme-Straße;
- Kupferhammer zwischen Zeilweg und Hessestraße;
- An der Sandelmühle im Bereich der Neubebauung gegenüber dem Campingplatz.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2003OFOF 379/8Maßnahmen gegen das Falschparken in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · BFF
- 9. Oktober 2003Sie sind hierOAOA 1405Maßnahmen gegen das Falschparken in HeddernheimAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)