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Maßnahmen gegen das Falschparken in Heddernheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 09.10.2003, OA 1405

entstanden aus Vorlage: OF 379/8 vom 28.08.2003

Betreff:

Maßnahmen gegen das Falschparken in Heddernheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, dass die Hilfspolizei wieder in Heddernheim auftritt.

Im ersten Schritt ist das Falschparken schwerpunktmäßig in nachstehenden Straßenzügen zu unterbinden:

  1. Hessestraße zwischen Heddernheimer Landstraße und Olof-Palme-Straße;
  2. Kupferhammer zwischen Zeilweg und Hessestraße;
  3. An der Sandelmühle im Bereich der Neubebauung gegenüber dem Campingplatz.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2003OFOF 379/8Maßnahmen gegen das Falschparken in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 9. Oktober 2003Sie sind hier
    OAOA 1405Maßnahmen gegen das Falschparken in Heddernheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 61
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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