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Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Sozialstation am Bügel (ZAB), Ben-Gurion-Ring 110a

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 17.03.1995, OA 1404 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.03.1995, OF 265 /15

Betreff: Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Sozialstation am Bügel (ZAB), Ben-Gurion-Ring 110a Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Ben-Gurion-Ring vor der Sozialstation (ZAB) am Bügel einzusetzen und die hierfür notwendigen Maßnahmen zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. März 1995 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 52
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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