Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Sozialstation am Bügel (ZAB), Ben-Gurion-Ring 110a
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 17.03.1995, OA 1404 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.03.1995, OF 265 /15
Betreff: Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Sozialstation am Bügel (ZAB), Ben-Gurion-Ring 110a Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Ben-Gurion-Ring vor der Sozialstation (ZAB) am Bügel einzusetzen und die hierfür notwendigen Maßnahmen zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. März 1995 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)