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Umbau und Verlegung der Haltestelle .Am Fischstein. der U 6 Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M.118

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Durch eine Veränderung des "Hausener Kreisels" lässt sich mit relativ geringem Aufwand die zum Umbau der Haltestelle notwendige Fläche beschaffen. Der Verbleib der Haltestelle hat folgende Vorteile:

a) Zum Erreichen der Haltestelle ist für die meisten Nutzer nur eine einmalige Überquerung der Straße erforderlich.

b) Der Weg zum "Hausener - Bad" wird nicht verlängert.

c) Der mit dem Betrieb einer Haltestelle verbundene Lärm würde nicht in einen Raum mit höherer Baudichte kommen ( Peter-Zenger-Straße ).

d) Die geplante Ausfahrt über die Tilsiter Straße in Richtung Autobahn würde eine erhebliche Lärmverlagerung bedeuten. Dieser Lärm sollte wie bisher in der Königsberger Straße verbleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2004, ST 393 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.10.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.11.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.12.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  29. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2003, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.01.2004, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  49. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  51. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  52. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  54. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)
  55. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  56. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  57. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  58. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2004, TO II, TOP 22 Beschluss:
  62. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.
  63. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat.
  64. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu
  66. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6731,
  67. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 07.10.2003, OA 1402

entstanden aus Vorlage: OF 450/7 vom 22.09.2003

Betreff:

Umbau und Verlegung der Haltestelle "Am Fischstein" der U 6 Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1) Die Vorlage M 118 wird abgelehnt.

2) Die vorgelegte Planung des Umbaus und der Verlegung der genannten Haltestelle wird in dieser Form abgelehnt. Der notwendige Umbau der Haltestelle soll an dem jetzigen Standort erfolgen.

3) Der Magistrat wird aufgefordert, einen Kostenvergleich für beide Alternativen vorzulegen, dabei sind die Kosten für die ohnehin erforderliche Verkehrsplanung für die "Siemensstadt" zu berücksichtigen.

4) Ferner soll auf die geplante Ausfahrt über die Tilsiter Straße in Richtung Autobahn A 66 verzichten werden.

Begründung:

Durch eine Veränderung des "Hausener Kreisels" lässt sich mit relativ geringem Aufwand die zum Umbau der Haltestelle notwendige Fläche beschaffen. Der Verbleib der Haltestelle hat folgende Vorteile:

a) Zum Erreichen der Haltestelle ist für die meisten Nutzer nur eine einmalige Überquerung der Straße erforderlich.

b) Der Weg zum "Hausener - Bad" wird nicht verlängert.

c) Der mit dem Betrieb einer Haltestelle verbundene Lärm würde nicht in einen Raum mit höherer Baudichte kommen ( Peter-Zenger-Straße ).

d) Die geplante Ausfahrt über die Tilsiter Straße in Richtung Autobahn würde eine erhebliche Lärmverlagerung bedeuten. Dieser Lärm sollte wie bisher in der Königsberger Straße verbleiben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M 118

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2003MM 118Vorplanung zur Verlegung des Haltepunktes .Fischstein. im Verlauf der Stadtbahnstrecke C (U 6)Magistratsvortrag
  2. 22. September 2003OFOF 450/7Umbau und Verlegung der Haltestelle " Am Fischstein " der U 7.Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. Oktober 2003Sie sind hier
    OAOA 1402Umbau und Verlegung der Haltestelle .Am Fischstein. der U 6 Vortrag des Magistrats vom 25.08.2003, M.118
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1142 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 118 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1142 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1402 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 65
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme) BFF (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO II, TOP 4
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2004
TO II, TOP 22
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 118 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1142 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage OA 1402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDFDPPDSE.lFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 118 = Ablehnung, OA 1402 = Annahme)

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