Dresdner Bank und Oberbürgermeisterin Roth gemeinsam gegen die Bevölkerung Frankfurts
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OBR-Anregung vom 06.05.1997, OA 13 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1997, OF 21 /1
Betreff: Dresdner Bank und Oberbürgermeisterin Roth gemeinsam gegen die Bevölkerung Frankfurts Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Dresdner Bank auf ihrem Grundstück Gallusanlage/Ecke Kaiserstraße kein Hochhaus mit einer Höhe über 120 Meter zu genehmigen. Der Magistrat wird gleichzeitig aufgefordert, alle Nötigungsversuche und Drohungen von Seiten der Dresdner Bank entschieden zurückzuweisen und die Dresdner Bank daran zu erinnern, daß zuständig für Stadtplanung, -gestaltung und -entwicklung in Frankfurt die demokratisch gewählten Institutionen Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeirat und Magistrat sind. Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, auch gegenüber der Dresdner Bank die Interessen des Ortsbezirks 1 und seiner Bevölkerung zu vertreten und sich an gemachte Verabredungen zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.05.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Mai 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme