Einführung von Parkplatzplaketten in einem Teilbereich Eckenheims
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Kirschwaldstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.
- Verlängerung der Rotmarkierung für Radfahrende an der Kreuzung Kirschwaldstraße/Hügelstraße/Engelthalerstraße13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III12.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten20.02.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kirschwaldstraße per E-MailBegründung
In dem genannten Quartier gibt es für viele Anwohner keinen Parkplatz mehr, da durch Fremdparker wie auch gewerblich bedingtem "ruhenden Verkehr" die ehemals ausreichenden Parkplätze jetzt überbesetzt sind. Es sollte sichergestellt werden, daß der zur Verfügung stehende Parkraum den unmittelbaren Anwohnern zumindest innerhalb genau definierten Zeiten zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.07.1993, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.07.1993, TO I, TOP 80 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.07.1993, TO II, TOP 80 Beschluß: Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 788, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993 Aktenzeichen: 66-3
Inhalt
OBR-Anregung vom 08.06.1993, OA 139 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.05.1993, OF 14 /10
Betreff: Einführung von Parkplatzplaketten in einem Teilbereich Eckenheims Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, ob er
- Kenntnis hat von der Parkplatzsituation der Anwohner der Sigmund-Freud-Straße zwischen Niederbornstraße und Hügelstraße und dem Dreieck, gebildet aus Hügelstraße, Karl-von-Drais-Straße und Kirschwaldstraße, und 2. ob er Maßnahmen in Angriff nehmen kann, mit dem Ziel, auf dem Weg über Parkplatzplaketten den direkt betroffenen Bewohnern des genannten Quartiers "ihren" Parkplatz zu garantieren. Begründung: In dem genannten Quartier gibt es für viele Anwohner keinen Parkplatz mehr, da durch Fremdparker wie auch gewerblich bedingtem "ruhenden Verkehr" die ehemals ausreichenden Parkplätze jetzt überbesetzt sind. Es sollte sichergestellt werden, daß der zur Verfügung stehende Parkraum den unmittelbaren Anwohnern zumindest innerhalb genau definierten Zeiten zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)