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Verbesserung der Ausleuchtung des Fußgängerüberweges über die Straße .Am.Dammgraben.

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In der Straße "Am Dammgraben" befindet sich die Straßenbeleuchtung nur auf einer Straßenseite und die Lichtleistung wird am Abend noch halbiert. In der unmittelbaren Nähe des Überweges befindet sich keine Lichtquelle. Da dieser Überweg bis in die späten Abendstunden von den Bewohnern der Kuhwaldsiedlung auf ihrem Weg von und zur S-Bahn-Station Messe gut genutzt wird, ist eine bessere Ausleuchtung notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2004, ST 155 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.10.2003 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1396 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6298, 25. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.11.2003 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 06.10.2003, OA 1396

entstanden aus Vorlage: OF 298/2 vom 15.09.2003

Betreff:

Verbesserung der Ausleuchtung des Fußgängerüberweges über die Straße "Am Dammgraben"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ausleuchtung des Fußgängerüberweges über die Straße "Am Dammgraben" zu verbessern.

Begründung:

In der Straße "Am Dammgraben" befindet sich die Straßenbeleuchtung nur auf einer Straßenseite und die Lichtleistung wird am Abend noch halbiert. In der unmittelbaren Nähe des Überweges befindet sich keine Lichtquelle. Da dieser Überweg bis in die späten Abendstunden von den Bewohnern der Kuhwaldsiedlung auf ihrem Weg von und zur S-Bahn-Station Messe gut genutzt wird, ist eine bessere Ausleuchtung notwendig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2003OFOF 298/2Verbesserung der Ausleuchtung des Fußgängerüberweges über die Straße .Am Dammgraben.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2003Sie sind hier
    OAOA 1396Verbesserung der Ausleuchtung des Fußgängerüberweges über die Straße .Am.Dammgraben.
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1396 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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