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Umbau/Anpassung des Bürgersteig- und Straßenstückes der Niedereschbacher Straße zwischen der Pommernstraße und der Straße Am Ohlenstück/Kurmarkstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In den vergangenen zwei Jahren wurde wegen Kanalbauarbeiten die Niedereschbacher Straße zum großen Teil im Bürgersteig- sowie im Straßenbereich zwangsläufig erneuert. Von der Umgehungstraße her bis zur Straße Am Ohlenstück/Kurmarkstraße wurde die Niedereschbacher Straße im Rahmen des Anschlusses an die Umgehungstraße schon vor Jahren komplett erstellt. Erst im August 2003 wurde der Bürgersteig und die Hälfte der Niedereschbacher Straße im Rahmen einer Bushaltestellenverlegung zwischen den Straßen Feldbergblick/Am Ohlenstück neu erstellt. Somit befindet sich ein ca. 50 m langes Bürgersteig- und Straßenstück im ursprünglichen, absolut desolaten Zustand (Bürgersteig sehr uneben, Straße mit etlichen Flickstücken). Auch ist der Bürgersteig in diesem (Rest-)Stück, da alle Bürgersteige bei vorhergehenden Arbeiten verbreitert wurden, schmaler als in den Neubaustücken. Es sollte möglich sein, das kleine Reststück, entsprechend den anderen Bürgersteig- und Straßenstücken anzugleichen und somit eine/n unfallfreie/n durchgehende/n Bürgersteig beziehungsweise Straße zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 61 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.10.2003 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6297, 25. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.11.2003 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 30.09.2003, OA 1390

entstanden aus Vorlage: OF 66/13 vom 14.09.2003

Betreff:

Umbau/Anpassung des Bürgersteig- und Straßenstückes der Niedereschbacher Straße zwischen der Pommernstraße und der Straße Am Ohlenstück/Kurmarkstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das im Betreff genannte Bürgersteig- und Straßenstück den bereits umgebauten davor- und danachgelegenen Bürgersteig- und Straßenstücken anzupassen.

Begründung:

In den vergangenen zwei Jahren wurde wegen Kanalbauarbeiten die Niedereschbacher Straße zum großen Teil im Bürgersteig- sowie im Straßenbereich zwangsläufig erneuert.

Von der Umgehungstraße her bis zur Straße Am Ohlenstück/Kurmarkstraße wurde die Niedereschbacher Straße im Rahmen des Anschlusses an die Umgehungstraße schon vor Jahren komplett erstellt. Erst im August 2003 wurde der Bürgersteig und die Hälfte der Niedereschbacher Straße im Rahmen einer Bushaltestellenverlegung zwischen den Straßen Feldbergblick/Am Ohlenstück neu erstellt.

Somit befindet sich ein ca. 50 m langes Bürgersteig- und Straßenstück im ursprünglichen, absolut desolaten Zustand (Bürgersteig sehr uneben, Straße mit etlichen Flickstücken).

Auch ist der Bürgersteig in diesem (Rest-)Stück, da alle Bürgersteige bei vorhergehenden Arbeiten verbreitert wurden, schmaler als in den Neubaustücken.

Es sollte möglich sein, das kleine Reststück, entsprechend den anderen Bürgersteig- und Straßenstücken anzugleichen und somit eine/n unfallfreie/n durchgehende/n Bürgersteig beziehungsweise Straße zu erhalten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2003OFOF 66/13Umbau/Anpassung des Bürgersteig- und Straßenstückes der Nieder-Eschbacher Straße zwischen der Pommernstraße und der Straße Am Ohlenstück/KurmarkstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1390Umbau/Anpassung des Bürgersteig- und Straßenstückes der Niedereschbacher Straße zwischen der Pommernstraße und der Straße Am Ohlenstück/Kurmarkstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 55
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme)

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