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Umfriedung für Spielplätze in unmittelbarer Nähe von Wasserhäuschen (Trinkhallen)

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.03.1995, OA 1381 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1995, OF 427 /8

Betreff: Umfriedung für Spielplätze in unmittelbarer Nähe von Wasserhäuschen (Trinkhallen) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Spielplätze im Ortsbezirk, die in unmittelbarer Nähe eines sogenannten Wasserhäuschens liegen, zu umfrieden (zum Beispiel Busch oder Hecke). Vordringlich wäre, den Eingang des Spielplatzes zwischen dem Haus Gerhart-Hauptmann-Ring 81 und der Kindertagesstätte 70 hinter dem Wasserhäuschen in geeigneter Form zu schließen. Es empfiehlt sich, die Umfriedung zu setzen, bevor die "Spielsaison" beginnt, damit der im Frühjahr auszutauschende Sand nicht durch Trinkhallenbesucher und andere gleich wieder verunreinigt wird. Ferner wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es dem Kioskbetreiber zur Auflage gemacht werden kann, ein Toilettenhäuschen während der Öffnungszeiten des Kiosks für die Kunden zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 21 · 04.05.1995
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 1381 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 11.05.1995
TO II, TOP 63
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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