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Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Anregung vom 18.04.2017, OA 137 entstanden aus Vorlage: M 54 vom 03.03.2017

Betreff: Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 54 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Fläche am Fuße der Mole öffentlich zugänglich bleibt bzw. zugänglich gemacht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2017MM 54Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 18. April 2017Sie sind hier
    OAOA 137Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54
    Anregung
  3. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 220Bebauungsplan Nr. 799 Ä - HonsellstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 24.04.2017
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 137 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 10 · 25.04.2017
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 137 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.05.2017
TO I, TOP 22
Beraten
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 137 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurterFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 54 = Ablehnung, OA 137 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONLinkeFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 137) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 54 = Ablehnung, OA 137 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.05.2017
TO II, TOP 32
Beraten
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 137 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurterÖkoLinX-ARLFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONLinkeFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 137) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung)

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