Verwahrloster Müllplatz hier: Konstablerwache
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Neues zu Kurt-Schumacher-Straße per E-MailBegründung
Der o. g. Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Die Straßenbahnen und Buslinien der VGF verkehren täglich vorbei an diesem Müllplatz. Notwendig wäre ein/e Sichtschutz/Abtrennung/Abzäunung (?), damit diese Container nicht der Allgemeinheit zugänglich sind und einen gepflegteren Eindruck vermitteln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 65 Beschluss: Der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, NPD und E.L. gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 877, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 29.08.2006, OA 136
entstanden aus Vorlage: OF 98/1 vom 27.07.2006
Betreff:
Verwahrloster Müllplatz hier: Konstablerwache
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Müllbereich Konstablerwache/Kurt-Schumacher-Straße aufzuwerten und ein gepflegteres Erscheinungsbild herzustellen.
Überfüllte Container sind hier ein tägliches Bild. Die Stadt Frankfurt muss hier schnellstens mit den Eigentümern/Verantwortlichen eine Lösung finden, damit der zentrale Platz (trotz der Müllbehälter) ein ansprechendes Bild bietet.
Begründung:
Der o. g. Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Die Straßenbahnen und Buslinien der VGF verkehren täglich vorbei an diesem Müllplatz. Notwendig wäre ein/e Sichtschutz/Abtrennung/Abzäunung (?), damit diese Container nicht der Allgemeinheit zugänglich sind und einen gepflegteren Eindruck vermitteln.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 06.09.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2006OFOF 98/1Verwahrloster Müllplatz hier: KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2006Sie sind hierOAOA 136Verwahrloster Müllplatz hier: KonstablerwacheAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, NPD und E.L. gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)