Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen
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Schneidhainer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.05.2026.
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Neues zu Schneidhainer Straße per E-MailBegründung
Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2000, B 493 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.04.2000 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2000, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1363 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5945, 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.05.2000 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Anregung vom 28.03.2000, OA 1363
entstanden aus Vorlage: OF 506/1 vom 08.03.2000
Betreff:
Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, dass in den Seitenstraßen der verkehrsberuhigten Zonen (Sulzbacher Straße, Schwalbacher Straße, Schneidhainer Straße, Rebstöcker Straße und so weiter), hauptsächlich in den Abendstunden, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.
Begründung:
Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2000OFOF 506/1Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. März 2000Sie sind hierOAOA 1363Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenAnregung
- 3. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 493Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)