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Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2000, B 493 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.04.2000 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2000, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1363 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5945, 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.05.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 28.03.2000, OA 1363

entstanden aus Vorlage: OF 506/1 vom 08.03.2000

Betreff:

Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, dass in den Seitenstraßen der verkehrsberuhigten Zonen (Sulzbacher Straße, Schwalbacher Straße, Schneidhainer Straße, Rebstöcker Straße und so weiter), hauptsächlich in den Abendstunden, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

Begründung:

Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2000OFOF 506/1Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1363Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen
    Anregung
  3. 3. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 493Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1363 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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