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Aufwertung Konstablerwache

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Es sollte sichergestellt sein, dass mit bürgerlichem Engagement sorgsam umgegangen wird. Die einst zum Wiederaufbau der Alten Oper gespendeten Steine sollen daher an dieser prominenten Stelle auch künftig zu sehen sein und zur Identitätsbildung beitragen. Der in der Bevölkerung sehr beliebte Erzeugermarkt auf der Konstablerwache darf nicht zu stark durch die Baumaßnahme beeinträchtigt werden. In der Presse war mehrfach davon die Rede, die Bäume würden „abgeholzt“ werden. Da die Bäume in im Podest versenkten Kübeln angepflanzt sind, können sie problemlos an eine andere Stelle versetzt werden und dort zur Verbesserung des Stadtbildes beitragen. In diesem Zusammenhang muss sichergestellt werden, dass dieses Grün gerade der Innenstadt erhalten bleibt und der vom Ortsbeirat ebenfalls gewünschten Aufwertung der Nebenstraßen der Zeil dient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.09.2006, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffer

  1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Ziffer
  2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Ablehnung) Ziffer
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 64 Beschluss: Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffer
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen E.L. (= Ablehnung) ; NPD (= Enthaltung) Ziffer
  6. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen FAG und E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 876,
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 135

entstanden aus Vorlage: OF 97/1 vom 01.08.2006

Betreff:

Aufwertung Konstablerwache

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Zusammenhang mit den diskutierten und der Öffentlichkeit vorgestellten Planungen und Absichten zur Platzgestaltung Konstablerwache wird der Magistrat aufgefordert,

  1. die von Bürgerinnen und Bürgern dereinst als Spende zur Verfügung gestellten weißen mit Namen versehenen Pflastersteine in die künftige Platzgestaltung einzubeziehen und sicherzustellen, dass alle mit Namen versehenen Steine dort wieder Verwendung finden;
  2. Bäume, die im Zusammenhang mit der gewünschten Entfernung des Podestes an dieser Stelle nicht verbleiben können, soweit möglich an andere Standorte in der Innenstadt (z. B. Berliner Straße, östliche Zeil, Große Friedberger Straße u. a.) versetzen zu lassen;
  3. im Zusammenhang mit dem Abtragen des Podestes dafür Sorge zu tragen, dass der Betrieb des Wochenmarktes nur so gering wie möglich beeinträchtigt wird. Die Bauplanungen sind hierauf abzustimmen.

Begründung:

Es sollte sichergestellt sein, dass mit bürgerlichem Engagement sorgsam umgegangen wird. Die einst zum Wiederaufbau der Alten Oper gespendeten Steine sollen daher an dieser prominenten Stelle auch künftig zu sehen sein und zur Identitätsbildung beitragen.

Der in der Bevölkerung sehr beliebte Erzeugermarkt auf der Konstablerwache darf nicht zu stark durch die Baumaßnahme beeinträchtigt werden.

In der Presse war mehrfach davon die Rede, die Bäume würden "abgeholzt“ werden. Da die Bäume in im Podest versenkten Kübeln angepflanzt sind, können sie problemlos an eine andere Stelle versetzt werden und dort zur Verbesserung des Stadtbildes beitragen. In diesem Zusammenhang muss sichergestellt werden, dass dieses Grün gerade der Innenstadt erhalten bleibt und der vom Ortsbeirat ebenfalls gewünschten Aufwertung der Nebenstraßen der Zeil dient.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2006OFOF 97/1Aufwertung KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. August 2006Sie sind hier
    OAOA 135Aufwertung Konstablerwache
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 25.09.2006
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
SPDFAGCDUGrüneLinke.wasgFDPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Ziffer 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Ablehnung) Ziffer 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
E.lSPDFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffer 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen E.L. (= Ablehnung) ; NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF und REP gegen FAG und E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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