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Radfahren gegen die Einbahnstraße im Wohngebiet "Fischerfeld"

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Ab 01. September 1997 macht die neue StVO die Einrichtung von "Radfahren gegen die Einbahnstraße" in Tempo-30-Gebieten generell möglich. Die diesbezüglichen Verkehrsversuche in Bockenheim, Bornheim und Heddernheim haben kein erhöhtes Unfallrisiko für die Beteiligten ergeben. Zur Steigerung der Attraktivität des Radfahrens in der Stadt sollte diese Regelung daher grundsätzlich in Tempo-30-Gebieten eingerichtet werden. Die großflächige Einführung schafft zusätzliche Verhaltenssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Bei den genannten Straßen handelt es sich um Wohnstraßen innerhalb eines Tempo-30-Gebietes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.11.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.04.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2000, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.05.2000, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5949,
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.05.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 28.03.2000, OA 1358

entstanden aus Vorlage: OF 500/1 vom 10.03.2000

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße im Wohngebiet "Fischerfeld"

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in folgenden Straßen das Radfahren gegen die Einbahnstraße einzurichten:

Hinter der Schönen Aussicht

Mainstraße

Fischerfeldstraße

Schützenstraße

Begründung:

Ab 01. September 1997 macht die neue StVO die Einrichtung von "Radfahren gegen die Einbahnstraße" in Tempo-30-Gebieten generell möglich. Die diesbezüglichen Verkehrsversuche in Bockenheim, Bornheim und Heddernheim haben kein erhöhtes Unfallrisiko für die Beteiligten ergeben. Zur Steigerung der Attraktivität des Radfahrens in der Stadt sollte diese Regelung daher grundsätzlich in Tempo-30-Gebieten eingerichtet werden. Die großflächige Einführung schafft zusätzliche Verhaltenssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.

Bei den genannten Straßen handelt es sich um Wohnstraßen innerhalb eines Tempo-30-Gebietes.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.11.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.04.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2000OFOF 500/1Radfahren gegen die Einbahnstraße im Wohngebiet "Fischerfeld"Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1358Radfahren gegen die Einbahnstraße im Wohngebiet "Fischerfeld"
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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