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Keine Südumgehung Riederwald, Planfeststellungsverfahren Riederwaldtunnel weiterbetreiben

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.06.1993, OA 133 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1993, OF 11 /11

Betreff: Keine Südumgehung Riederwald, Planfeststellungsverfahren Riederwaldtunnel weiterbetreiben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. keine Südumgehung Riederwald planen zu lassen und 2. das Planfeststellungsverfahren für den Riederwaldtunnel weiterzubetreiben. 3. Hierbei sollte eine "abgespeckte Lösung" mit vier Fahrspuren plus Standspur und nach den gegebenen Möglichkeiten eine Verkehrsberuhigung der Straße Am Erlenbruch angestrebt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziff. 1 und 2 Annahme, Ziff. 3 Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziff. 1 und 2 Annahme, Ziff. 3 Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 79
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziffer 1. und 2. = Annahme, Ziffer 3. = Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziffer 1. und 2. = Annahme, Ziffer 3. = Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Ortsbeirates 11
Sitzung 7 · 29.11.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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