Keine Südumgehung Riederwald, Planfeststellungsverfahren Riederwaldtunnel weiterbetreiben
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Am Erlenbruch — 26 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
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OBR-Anregung vom 14.06.1993, OA 133 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.05.1993, OF 11 /11
Betreff: Keine Südumgehung Riederwald, Planfeststellungsverfahren Riederwaldtunnel weiterbetreiben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. keine Südumgehung Riederwald planen zu lassen und 2. das Planfeststellungsverfahren für den Riederwaldtunnel weiterzubetreiben. 3. Hierbei sollte eine "abgespeckte Lösung" mit vier Fahrspuren plus Standspur und nach den gegebenen Möglichkeiten eine Verkehrsberuhigung der Straße Am Erlenbruch angestrebt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 11 Versandpaket: 22.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ziff. 1 und 2 Annahme, Ziff. 3 Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (Ziffer 1. und 2. = Annahme, Ziffer 3. = Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme