Hat Verkehrssicherheit über ein Jahr Zeit, oder besteht überhaupt kein Interesse daran?
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Reuterweg — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.10.2026.
- Grüneburgweg / Ecke Reuterweg: Erreichbarkeit der Geschäfte sichern – Lieferzonen wirksam kontrollieren, Radfahrstreifen zurückbauen, Kurzzeitpark- und Ladeflächen wiederherstellen09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sanierung der Staufenstraße im Westend21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Zunahme der Gastronomie auf dem Grüneburgweg – Müllproblematik begegnen!21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Reuterweg per E-MailBegründung
An der dort bestehenden Gefahrensituation hat sich nach wie vor nichts geändert; zwischenzeitlich liegen auch Schreiben von betroffenen Bürgern vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.07.2000, B 574 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.03.2000 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2000, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2000, TO II, TOP 106 Beschluss: Der Vorlage OA 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6088, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2000 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Anregung vom 20.03.2000, OA 1339
entstanden aus Vorlage: OF 366/2 vom 21.02.2000
Betreff:
Hat Verkehrssicherheit über ein Jahr Zeit, oder besteht überhaupt kein Interesse daran?
Vorgang:
OM 850 OBR 2 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.1999
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, warum die vom Ortsbeirat 2 am 11.01.1999 einstimmig beschlossene Anregung mit der Forderung nach Abmarkierung der Staufenstraße an der Einmündung Reuterweg bis heute noch nicht ausgeführt wurde.
Die OM 850 lautete:
"Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob an der Einmündung der Staufenstraße in den Reuterweg eine Fahrbahnmarkierung sowie eine Beschilderung wie auf Abbildung 1 oder 2 vorgenommen werden kann. Der Ortsbeirat überlässt es der Erfahrung des Ordnungsamtes, den besseren der beiden Vorschläge auszuwählen"
In der Stellungnahme vom 03.03.1999 hat der Magistrat angekündigt, der Anregung zu entsprechen.
Der Magistrat wird ferner aufgefordert, diese Abmarkierung umgehend zu veranlassen.
Begründung:
An der dort bestehenden Gefahrensituation hat sich nach wie vor nichts geändert; zwischenzeitlich liegen auch Schreiben von betroffenen Bürgern vor.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2000OFOF 366/2Hat Verkehrssicherheit über ein Jahr Zeit, oder besteht überhaupt kein Interesse daran?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. März 2000Sie sind hierOAOA 1339Hat Verkehrssicherheit über ein Jahr Zeit, oder besteht überhaupt kein Interesse daran?Anregung
- 31. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 574Hat Verkehrssicherheit über ein Jahr Zeit, oder besteht überhaupt kein Interesse daran?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)