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Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Vorplatz Rödelheimer Bahnhof (Baruch-Baschwitz-Platz) Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 21.03.2000, OA 1335

entstanden aus Vorlage: OF 469/7 vom 06.03.2000

Betreff:

Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" hier: Vorplatz Rödelheimer Bahnhof (Baruch-Baschwitz-Platz) Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorplatz des Rödelheimer Bahnhofes wird in die Liste der vorrangig zu bearbeitenden Projekte nach Ziffer II.3 des Vortrages aufgenommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.09.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 7 Versandpaket: 22.03.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2000OFOF 469/7Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Vorplatz Rödelheimer Bahnhof (Baruch-Baschwitz-Platz)Ortsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  2. 21. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1335Sonderprogramm .Schöneres Frankfurt. hier: Vorplatz Rödelheimer Bahnhof (Baruch-Baschwitz-Platz) Vortrag des Magistrats vom 18.02.2000, M 22
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1335 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1335 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1351 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1316 und OA 1335) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 32 · 04.05.2000
TO I, TOP 8
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1367 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1316 und OA 1335) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 08.05.2000
TO I, TOP 12
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 68
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1418 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 9
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1316 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1335 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1351 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1418 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme mit den in den Vorlagen OA 1316 und OA 1335 genannten Maßgaben) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P.(= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 7
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5993,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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