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Gestaltungskonzept für die Kleiststraße

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1333 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 31.01.1995, OF 386 /3

Betreff: Gestaltungskonzept für die Kleiststraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Gestaltungskonzept vorzulegen, daß - in Absprache mit der Fachhochschule - die Kleiststraße zwischen Nibelungenallee und Gleimstraße in den Fachhochschul-Campus einbezieht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 1995Sie sind hier
    OAOA 1333Gestaltungskonzept für die Kleiststraße
    Anregung
  2. 30. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 409Gestaltungskonzept für die KleiststraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 20.03.1995
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OA 1333 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 36
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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