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Spielen auf dem Merianplatz - aber sicher!

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1332 entstanden aus Vorlage: Sonstiger Antrag

Betreff: Spielen auf dem Merianplatz - aber sicher! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder auf beziehungsweise um den Merianplatz herum folgende Maßnahmen vorzunehmen: - Die vorhandenen Poller/Begrenzungspfähle werden bunt angestrichen und sind so in Zukunft von Kindern besser als Begrenzung des Spielgeländes erkennbar (dafür nötige Genehmigungen städtischer Stellen sind einzuholen). - Die Straße "Am Merianplatz" wird als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen, so daß Kraftfahrzeuge dort in Zukunft langsamer fahren als bisher. - Zur Elkenbachstraße hin wird für einen deutlich sichtbaren Überweg gesorgt (Zebrastreifen; Kölner Teller), so daß Kinder, die die Elkenbachstraße von oder in Richtung Merianplatz überqueren, in Zukunft trotz Sichtbehinderung durch parkende Autos weniger gefährdet sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage OA 1332 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 20 · 16.03.1995
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage OA 1332 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage OA 1332 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung