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Aufstellung des Regionalplanes Südhessen Bebauungsplanverfahren Nr. 377 Leuchte in Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 14.03.2000, OA 1324

entstanden aus Vorlage: OF 359/16 vom 01.02.2000

Betreff:

Aufstellung des Regionalplanes Südhessen Bebauungsplanverfahren Nr. 377 Leuchte in Frankfurt am Main-Bergen- Enkheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für das Bebauungsplanverfahren Nr. 377 Leuchte und für ganz Bergen-Enkheim Lärmminderungspläne unter Einbeziehung der Mediationsergebnisse erstellen zu lassen, damit die Bevölkerung und potentielle Bauherren erkennen können, welche Belastungen auf sie zukommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 22.03.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2000OFOF 359/16Aufstellung des Regionalplanes Südhessen Bebauungsplanverfahren Nr. 377 Leuchte in Frankfurt am Main-Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF, fraktionslos
  2. 14. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1324Aufstellung des Regionalplanes Südhessen Bebauungsplanverfahren Nr. 377 Leuchte in Frankfurt am Main-Bergen-Enkheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 32 · 04.05.2000
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage OA 1324 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 08.05.2000
TO I, TOP 24
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 92
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 29.05.2000
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 14.08.2000
TO I, TOP 18
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1324 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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