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Schulwegesicherung Lebensgefahr für Fußgänger an der Ecke Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße!

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.02.1995, OA 1320 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1995, OF 253 /2

Betreff: Schulwegesicherung Lebensgefahr für Fußgänger an der Ecke Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, endlich - und seit Jahren überfällig - dafür Sorge zu tragen, daß an der Ecke Staufenstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße in Richtung des nördlichen Westends ein Zebrastreifen mit Hinweisampel oder -schild eingerichtet, der gesamte Kreuzungsbereich unter Berücksichtigung des geplanten Fahrradweges umgestaltet und durch bauliche Maßnahmen (Ausweitung der 'Nase' vor der Kirche) eine Einengung des gesamten Bereichs vorgenommen wird, um eine nicht länger zu tolerierende Gefährdung von Schülern, älteren Mitbürgern und Fußgängern überhaupt auszuschalten, die die Staufenstraße in nördlicher Richtung überqueren müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 1995Sie sind hier
    OAOA 1320Schulwegesicherung Lebensgefahr für Fußgänger an der Ecke Freiherr-vom-Stein-Straße/Staufenstraße!
    Anregung
  2. 23. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 391Schulwegsicherung Lebensgefahr für Fußgänger an der Ecke Freiherr-vom-Stein-Straße/StaufenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage OA 1320 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= vereinfachtes Verfahren)

Schulausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1995
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OA 1320 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= vereinf. Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage OA 1320 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 67
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= vereinfachtes Verfahren)

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