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Ausbau der Bushaltestelle Praunheimer Weg

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1319 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.02.1995, OF 405 /8

Betreff: Ausbau der Bushaltestelle Praunheimer Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den beiliegenden Plan für die Gestaltung des Praunheimer Weges vor der Ernst-Reuter-Schule, Haltestelle Praunheimer Weg, möglichst umgehend zu verwirklichen. Der Plan sieht zwei in den Straßenraum gebaute Kaps an den Bushaltestellen vor, deren Kante mindestens 18 cm hoch sein muß, zwei in Fahrtrichtung davorliegende abmarkierte und abgepollerte Zonen und zwei Inselecken, die den Fußgängerüberweg in der Mitte schützen. Die Kosten sollen aus den Mitteln für Straßenbestand gedeckt werden. Die Ausbaumaßnahmen sind noch in diesem Jahr durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage OA 1319 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 66
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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