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Schutz Römerberg: Einer der schönsten Plätze in Frankfurt sollte auch weiterhin autofrei bleiben

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.02.1995, OA 1315

Betreff: Schutz Römerberg: Einer der schönsten Plätze in Frankfurt sollte auch weiterhin autofrei bleiben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, angesichts des nicht abnehmenden Autoverkehrs auf dem Römerberg zu allen möglichen Tages- und Nachtzeiten folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  1. Die seit der Weihnachtszeit fehlenden Poller zur Bethmannstraße wieder installieren zu lassen.
  2. Zu prüfen, ob der versenkbare Poller zur Bethmannstraße (eventuell nach Installierung einer zusätzlichen Kamera für den bedienenden Pförtner) wieder in Betrieb genommen werden kann.
  3. Die auf der Erde liegenden Poller zur Alten Mainzer Gasse zu installieren und (wo erforderlich) wieder mit einem Schloß versehen zu lassen.
  4. Die seit Jahren fehlenden Poller am Fahrtor/Mainkai ersetzen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 1995Sie sind hier
    OAOA 1315Schutz Römerberg: Einer der schönsten Plätze in Frankfurt sollte auch weiterhin autofrei bleiben
    Anregung
  2. 18. September 1995Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 568Schutz Römerberg: Einer der schönsten Plätze in Frankfurt soll auch weiterhin autofrei bleibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 20.03.1995
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 1315 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 34
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Mitdiskutieren

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