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Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum und stadtteilprägendes Ensemble erhalten

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, alle der Stadt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zum Erhalt der Hausener Brotfabrik als stadtteilprägendes bauliches Ensemble und als überregional bekanntes Kulturzentrum zu nutzen.

Dazu wird der Magistrat beauftragt, unverzüglich folgende Maßnahmen einzuleiten:

  1. Prüfung, ob das Ensemble unter Denkmalschutz gestellt werden kann;
  2. Prüfung, ob auf Basis der Erhaltungssatzung E 22 vom 09.09.2003 gemäß § 3 (2) die Genehmigung für einen Abriss bzw. eine erhebliche Veränderung versagt werden kann und damit gemäß § 4 (3) der Eigentümer die Übernahme des Grundstücks durch die Stadt Frankfurt verlangen kann;
  3. Verhandlungen aufnehmen mit dem Eigentümer über den Kauf des Geländes durch die Stadt oder eine städtische Gesellschaft mit dem Ziel einer weiteren Verpachtung des Geländes an den Trägerverein der Brotfabrik.

Begründung

Die Hausener Brotfabrik prägt das Ortsbild des Stadtteils und ist sowohl von geschichtlicher wie auch künstlerischer Bedeutung. Jüngste Entwicklungen, die bereits zum Verlust mehrerer identitätsstiftender Institutionen in Hausen geführt haben und führen, müssen unterbunden werden. Im Gebäudeensemble ist seit vielen Jahr ein überregionales und selbstverwaltetes Kulturzentrum mit verschiedenen Nutzungen untergebracht. Als Ort des gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und Wirkens wird hier Kultur erfahrbar gemacht, Begegnungsmöglichkeit geschaffen und kulturelle Bildung gefördert. Dadurch wird Gemeinwohl gefördert und das Gemeinwesen gestärkt. Der Ortsbeirat lehnt einen Abriss des Ensembles und eine Nutzungsänderung ab und möchte sowohl die Brotfabrik als Gebäude als auch die Nutzung als Ort für Kunst und Kultur erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2022OFOF 106/7Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum und stadtteilprägendes Ensemble erhaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, die_farbechten-LINKE., FREIE_WÄHLER
  2. 18. Januar 2022Sie sind hier
    OAOA 130Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum und stadtteilprägendes Ensemble erhalten
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 5 · 15.02.2022
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 5 · 17.02.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage OA 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 24.02.2022
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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