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Verlängerung des Grünstreifens am Main auch über die EZB hinaus

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die neu gestaltete Anlage auf der Weseler Werft wird erfreulicherweise von der Bevölkerung gut angenommen. Auch im Bereich des zukünftigen Grünstreifens an der EZB sind viele Menschen in ihrer Freizeit unterwegs. Um dem Bedürfnis nach Erholung am Fluss zu entsprechen, sollte dieser Grünstreifen bis zum Osthafen erweitert werden. Dies ist möglich, weil das angesprochene Gelände nach Auskunft des Liegenschaftsamtes im Besitz der städtischen Markt- und Hafenbetriebe ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 27 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 11.06.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 03.07.2003, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003, TO II, TOP 53 Beschluss: Der Vorlage OA 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 5713, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2003 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 03.06.2003, OA 1297

entstanden aus Vorlage: OF 401/4 vom 22.04.2003

Betreff:

Verlängerung des Grünstreifens am Main auch über die EZB hinaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass ein ausreichend breiter Streifen, der einen Anlagencharakter aufweist, entlang des Mains zwischen Deutschherren- und Honsellbrücke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und als Grünanlage gestaltet wird.

Begründung:

Die neu gestaltete Anlage auf der Weseler Werft wird erfreulicherweise von der Bevölkerung gut angenommen. Auch im Bereich des zukünftigen Grünstreifens an der EZB sind viele Menschen in ihrer Freizeit unterwegs. Um dem Bedürfnis nach Erholung am Fluss zu entsprechen, sollte dieser Grünstreifen bis zum Osthafen erweitert werden. Dies ist möglich, weil das angesprochene Gelände nach Auskunft des Liegenschaftsamtes im Besitz der städtischen Markt- und Hafenbetriebe ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2003OFOF 401/4Verlängerung des Grünstreifens am Main auch über die EZB hinausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Juni 2003Sie sind hier
    OAOA 1297Verlängerung des Grünstreifens am Main auch über die EZB hinaus
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 03.07.2003
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 1297 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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