Ärztliche Beratungsstelle in der Sieringstraße Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Ostteil von Unterliederbach besteht ein sozialer Brennpunkt. Da ist es besonders unsozial, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Beratungsstelle wegzunehmen, die laut B 711 durchschnittlich durch 12 Beratungen pro Stunden während der ohnehin beschränkten Öffnungszeit von eineinhalb Stunden pro Woche frequentiert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.03.1996, B 125 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Versandpaket: 15.02.1995 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.02.1995, TO I, TOP 6 Beschluß: Nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 711 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1291 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.03.1995, TO I, TOP 2
- Sitzung des Gesundheitsausschusses am 02.05.1995, TO I, TOP 2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 711 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1234 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht.
- Die Vorlage OA 1291 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.1995, TO II, TOP 53 Beschluß:
- Die Vorlage B 711 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1234 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht.
- Die Vorlage OA 1291 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4261,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.1995 Aktenzeichen: 530
Inhalt
OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1291 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.01.1995, OF 697 /6
Betreff: Ärztliche Beratungsstelle in der Sieringstraße Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Schließung der ärztlichen Beratungsstelle in Unterliederbach/Sieringstraße 14 rückgängig zu machen.
Begründung: Im Ostteil von Unterliederbach besteht ein sozialer Brennpunkt. Da ist es besonders unsozial, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Beratungsstelle wegzunehmen, die laut B 711 durchschnittlich durch 12 Beratungen pro Stunden während der ohnehin beschränkten Öffnungszeit von eineinhalb Stunden pro Woche frequentiert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 1995Sie sind hierOAOA 1291Ärztliche Beratungsstelle in der Sieringstraße Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711Anregung
- 8. März 1996Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 125Verwaltungshaushalt 1994 1. EP 5, UA 5410, HSt 5302 und HSt 5419 2. EP 5, UA 5411Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 711 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1234 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht. 3. Die Vorlage OA 1291 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß der Magistrat im Rahmen seines endgültigen Berichts auf die Anregung eingeht.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme