Ärztliche Beratungsstelle in der Sieringstraße
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OBR-Fraktionsantrag vom 13.01.1995, OF 697 /6
Betreff: Ärztliche Beratungsstelle in der Sieringstraße Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.1994, B 711 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Januar 1995 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD Protokollerklärung zu 1: Folgeuntersuchung zum Störfall Hoechst Frau Stadträtin Nimsch berichtet über die Verhandlungen des Magistrats mit der Hoechst AG im Zusammenhang mit der Gesundheits-Folgeuntersuchung sowie die Erstellung eines Expositionsregisters in Schwanheim und beantwortet die Fragen der Ortsbeiratsmitglieder.