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Parken im Gerhart-Hauptmann-Ring

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1995, OA 1277 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1995, OF 394 /8

Betreff: Parken im Gerhart-Hauptmann-Ring Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob in den Stichstraßen des Gerhart-Hauptmann-Rings durch Einrichten von Schrägparkplätzen, Umwandlung von eingeschränktem Halteverbot in erlaubtes Parken et cetera ohne Gefährdung der Zufahrtswege für die Rettungsfahrzeuge weiterer Parkraum geschaffen werden kann und diesen so bald wie möglich auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.04.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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