Bike and Ride Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265
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Anregung vom 08.05.2003, OA 1272
entstanden aus Vorlage: OF 728/9 vom 24.04.2003
Betreff:
Bike and Ride Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265
Auch im Bericht B 265 ist nicht näher erläutert, was Bike and Ride konkret bedeutet.
Das Projekt "Bike im Trend" wird vom Ortsbeirat unterstützt. Nach Kenntnis des Ortsbeirates handelt es sich bei der erwähnten Eschersheimer Schule, die 1999 das Projekt erfolgreich durchgeführt hat, um die Peter-Petersen-Schule.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- mitzuteilen, wie viele Standorte für Bike and Ride im Ortsbezirk 9 geplant sind.
Rechtzeitig vor Ausführung wird um die Information der genauen Orte gebeten;
- mitzuteilen, welche Schule sich im Stadtteil Dornbusch an den Schulradwegeplänen 1999 beteiligt hat;
- an alle weiterführenden Schulen des Ortsbezirkes 9 heranzutreten, um das Projekt Bike im Trend bekannt zu machen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2003BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
- 24. April 2003OFOF 728/9Bike and RideOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1272Bike and Ride Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265Anregung
- 17. November 2003Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1322Bike and RideStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055, OA 1272 und OA 1306 = Annahme) BFF (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055 und OA 1306 = Annahme, OA 1272 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, FAG und BFF gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)