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Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sind

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 16.01.1995, OA 1265 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.12.1994, OF 244 /2

Betreff: Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sind Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Verfahren zu installieren, das die routinemäßige Untersuchung und Beseitigung von illegal abgelagertem Müll auf öffentlichen Grünflächen ermöglicht, etwa durch Inspektion durch Vertreter des Gartenamtes oder des Ordnungsamtes (Feldschutz) und Information an das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung und anschließender Beseitigung des Unrats. In Bockenheim sind von illegaler Müllablagerung folgende Grünanlagen betroffen: - Grünfläche am Hans-Eick-Weg - Grünfläche unterhalb der Breitenbachbrücke und am Parkplatz "Am Schönhof" in der umbenannten Straße "An den Bangerten" - der Bernus Park. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1265Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sind
    Anregung
  2. 19. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 385Routinemäßige Untersuchung öffenlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sindMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 19 · 16.02.1995
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage OA 1265 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 41
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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