Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sind
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 16.01.1995, OA 1265 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.12.1994, OF 244 /2
Betreff: Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sind Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Verfahren zu installieren, das die routinemäßige Untersuchung und Beseitigung von illegal abgelagertem Müll auf öffentlichen Grünflächen ermöglicht, etwa durch Inspektion durch Vertreter des Gartenamtes oder des Ordnungsamtes (Feldschutz) und Information an das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung und anschließender Beseitigung des Unrats. In Bockenheim sind von illegaler Müllablagerung folgende Grünanlagen betroffen: - Grünfläche am Hans-Eick-Weg - Grünfläche unterhalb der Breitenbachbrücke und am Parkplatz "Am Schönhof" in der umbenannten Straße "An den Bangerten" - der Bernus Park. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 1995Sie sind hierOAOA 1265Routinemäßige Untersuchung öffentlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sindAnregung
- 19. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 385Routinemäßige Untersuchung öffenlicher Grünflächen im Ortsbezirk 2, die als illegale Mülldeponien bekannt sindMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme