Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung vom 14.01.2011, OA 1259 entstanden aus Vorlage: OF 1229/5 vom 12.01.2011

Betreff: Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Umsetzung der in dem Magistratsbericht B 670 genannten Baumaßnahmen an der Haltestelle Lokalbahnhof auch die Haltestelle Frankensteiner Platz barrierefrei umgestaltet wird.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt ausdrücklich die in dem Magistratsbericht B 670 angekündigte Verlängerung der Straßenbahnlinie 18 und die damit verbundenen Umbaumaßnahmen im Bereich Lokalbahnhof. Allerdings sollte in dem Zusammenhang auch die Haltestelle Frankensteiner Platz modernisiert und barrierefrei umgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2010BB 670Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18Magistratsbericht
  2. 12. Januar 2011OFOF 1229/5Straßenbahnverbindung von Oberrad zur InnenstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. Januar 2011Sie sind hier
    OAOA 1259Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670
    Anregung
  4. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 586Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 18.01.2011
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Die Vorlage B 670 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Annahme)NPD (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (OA 1259 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Annahme) NPD (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (OA 1259 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 52
Erledigt
1. Die Vorlage B 670 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPFreie WählerNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen