Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung vom 14.01.2011, OA 1259 entstanden aus Vorlage: OF 1229/5 vom 12.01.2011
Betreff: Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Umsetzung der in dem Magistratsbericht B 670 genannten Baumaßnahmen an der Haltestelle Lokalbahnhof auch die Haltestelle Frankensteiner Platz barrierefrei umgestaltet wird.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt ausdrücklich die in dem Magistratsbericht B 670 angekündigte Verlängerung der Straßenbahnlinie 18 und die damit verbundenen Umbaumaßnahmen im Bereich Lokalbahnhof. Allerdings sollte in dem Zusammenhang auch die Haltestelle Frankensteiner Platz modernisiert und barrierefrei umgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2010BB 670Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18Magistratsbericht
- 12. Januar 2011OFOF 1229/5Straßenbahnverbindung von Oberrad zur InnenstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1259Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670Anregung
- 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 586Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Annahme) NPD (B 670 = Kenntnis, OA 1259 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (OA 1259 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)