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Lübecker Straße - Zufahrt für das Uni-Viertel im Westend

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 17.01.2000, OA 1254

entstanden aus Vorlage: OF 343/2 vom 26.12.1999

Betreff:

Lübecker Straße - Zufahrt für das Uni-Viertel im Westend

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, nun endlich die Lübecker Straße in städtischen Besitz zu übernehmen, um diese Straße als Erschließungsstraße für das neue Universitäts- und Wohnviertel im Westend auszuweisen. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, keine Erschließungsstraßen, die von beziehungsweise zur Fürstenbergerstraße führen, als solche auszuweisen, um zusätzliche Verkehrsflüsse durch das nördliche Westend zu öffnen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.04.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Dezember 1999OFOF 343/2Lübecker Straße - Zufahrt für das Uni-Viertel im WestendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2000Sie sind hier
    OAOA 1254Lübecker Straße - Zufahrt für das Uni-Viertel im Westend
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 51
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

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