Nachbesserungen in den Tempo-30-Zonen Höchst-Süd
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Leverkuser Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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Neues zu Leverkuser Straße per E-MailBegründung
Die Veränderungen durch die Einführung von Tempo-30-Zonen in Höchst-Süd haben für einige Aufregung gesorgt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind ein Versuch, die Situation zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 06.04.2000
- Stellungnahme vom 08.09.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.2000 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2000, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1249 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2000, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1249 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5600,
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.02.2000 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Anregung vom 11.01.2000, OA 1249
entstanden aus Vorlage: OF 816/6 vom 23.12.1999
Betreff:
Nachbesserungen in den Tempo-30-Zonen Höchst-Süd
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche der dargestellten Veränderungen die optimale Verbesserung ist beziehungsweise ob die vorgeschlagene Veränderung möglich ist. Bei der Prüfung ist insbesondere die Auswirkung auf die zu erwartende Fahrgeschwindigkeit und die Parkplatzsituation gegebenenfalls im Zusammenhang mit einer neuen Regelung Anwohnerparken zu berücksichtigen.
- Luciusstraße zwischen Leverkuser Straße und Leunastraße: - Zweirichtungsverkehr komplett - Einbahnstraße Richtung Westen - Einbahnstraße Richtung Osten
- Gersthofer Straße zwischen Leverkuser Straße und Leunastraße: - Zweirichtungsverkehr komplett - Einbahnstraße Richtung Osten
- Zweirichtungsverkehr in der Ludwigshafener Straße zwischen Hostatostraße und Luciusstraße.
- Die Hostatostraße zwischen Leverkuser Straße und Leunastraße soll durch geeignete Maßnahmen (zum Beispiel Busspur, Fahrradspur) so eingeengt werden, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h ausgeschildert werden kann.
- Ludwigshafener Straße zwischen Gersthofer Straße und Hostatostraße wird wieder zur Einbahnstraße in Richtung Norden.
Begründung:
Die Veränderungen durch die Einführung von Tempo-30-Zonen in Höchst-Süd haben für einige Aufregung gesorgt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind ein Versuch, die Situation zu verbessern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 06.04.2000
- Stellungnahme vom 08.09.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Dezember 1999OFOF 816/6Nachbesserungen in den Tempo-30-Zonen Höchst-SüdOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
- 11. Januar 2000Sie sind hierOAOA 1249Nachbesserungen in den Tempo-30-Zonen Höchst-SüdAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)